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3.1.4 Resümee

War der Sozialismus zu Zeiten Maos eine Alternative zur Marktwirtschaft?
Eine Alternative war der maoistische Sozialismus in jedem Fall, auch wenn freie Märkte für Lebensmittel geduldet wurden. Dieser Sozialismus war, was die Grundkonzeption betraf, am Realen Sozialismus stalinistischer Prägung ausgerichtet. Dies bedeutete Kollektivierung der Landwirtschaft, Staatseigentum der Industriebetriebe, Planung in Mengen- und Geldgrößen, Lohnzahlungen in Geld, Gewinnverrechnung der Betriebe mit den staatlichen Planungsstellen, Verkauf der Produkte auf Basis festgesetzter Preise und weitestgehende Abschottung vom marktwirtschaftlichen Welthandel. Die Planung war allerdings weniger zentralistisch (also mehr regional) organisiert und die Betriebe wurden erst gegen Ende der Mao-Ära mit der „wirtschaftlichen Rechnungsführung“ gemäß Kennziffern konfrontiert.
Diese Ökonomie hatte dementsprechend mit ähnlichen Problemen wie der Reale Sozialismus zu kämpfen (siehe Kapitel „Realer Sozialismus“).

Wie war es um das „Endziel Kommunismus“ bestellt?
Der Kommunismus wird im Maoismus als Ziel der Revolution erwähnt. Es ist anzunehmen, dass Mao die Vorstellungen der Bolschewiki vom Kommunismus übernahm, diese aber kaum weiter reflektierte oder ausführte und für die Agitation benützte. In seinen Schriften in den Zeiten des „Großen Sprungs“ wird deutlich, dass er die Bildung der Volkskommunen als Schritt zur Einführung des Kommunismus ansah.
Die Volkskommunen, die auch in diesem Sinne gefeiert wurden, waren weit davon entfernt, dem „Endziel Kommunismus“ gerecht zu werden. Wirtschaftlich ineffektive Kleinbetriebe und mangelnde technische Ausstattung beeinträchtigten die Produktionsergebnisse. Die Arbeitskräfte wurden schonungslos ausgebeutet. Sie wurden dafür benützt, die Wirtschaft des Landes „mehr, schneller und besser“ voranzubringen.
„Materielle Interessiertheit“ hatte da keinen Platz, denn nach Mao brächte diese einen „schädlichen Individualismus“ mit sich. Die Zuweisungen an die Arbeitenden in Form von Naturalien und Geld waren dementsprechend bescheiden und das Angebot an kostenlosen kommunalen Einrichtungen, wie Schulen, Krankenhäuser, Altenpflege kein ausreichender Anreiz, dass die Bauern darin eine bessere Alternative zu ihrer Subsistenzbewirtschaftung gesehen hätten. Diesbezüglich werden auch die Ausführungen des „Großen Steuermanns“ zum mangelnden Interesse der Bauern an den Volkskommunen verständlich:
„Bezüglich der Entwicklung der Volkskommunen unseres Landes lohnt es sich, der Frage nachzugehen, ob es bei der Umwandlung des Eigentumssystems […] unter einem Teil der Bevölkerung zu Konfrontationen kommt … Beispielsweise hat die Anwendung (des Prinzips) ‚Jedem nach seiner Leistung‘, ‚Für mehr Arbeit mehr Lohn‘ für sie große Vorteile, sobald man aber zum (Prinzip) ‚Jedem nach seinen Bedürfnissen‘ übergeht, wird ihnen wahrscheinlich unbehaglich . […] Der Mensch ist schon ein seltsames Wesen; kaum bieten sich einmal hervorragende Bedingungen, nimmt er prahlerisches Gehabe an.“ (8)
Hätte es wirklich die Absicht gegeben, eine kommunistische Gesellschaft einzurichten, so wäre es nicht damit getan gewesen, das Privateigentum abzuschaffen und Schulungen „sozialistischen Bewusstseins“ zu betreiben. Wie sollten die Menschen von einer neuen Gesellschaft überzeugt werden, wenn die Ausbeutung der Arbeitskraft zunahm, und sich die Versorgung nicht merkbar besserte, sogar verschlechterte? Deshalb hegte Mao eine Abneigung bezüglich der „materiellen Interessiertheit“ der Leute, die er als Behinderung bei der Fortentwicklung des Sozialismus erachtete. Das „sozialistische Bewusstsein“ in Maos Sinne bedeutete, von der individuellen „materiellen Interessiertheit“ Abstand zu nehmen und für das Wohl der Gemeinschaft zu leben und zu arbeiten.
In einer BVW-Gesellschaft wäre individuelle „materielle Interessiertheit“ und Arbeit für das Wohl der Gemeinschaft kein Gegensatz, und moralische Appelle, sich zu bescheiden und an das große Ganze zu denken, fehl am Platz.
Vorerst sollte sich also die Bevölkerung Chinas bescheiden – wenn die Länder der Ersten Welt eingeholt und überholt wären, dann könnte auch mehr geboten werden. Auch in dieser Hinsicht sind die Parallelen mit dem „Realen Sozialismus“ nicht zu übersehen.

Gab es ökonomische Unterschiede zum Aufbau des Sozialismus in der SU?
Die wesentlichen Unterschiede bestanden darin, dass
- die Kollektivierung der Landwirtschaft – bis auf die kurze Zeit der Volkskommunen – nicht flächendeckend durchgesetzt wurde,
- die Planung von nur ganz wenigen Gütern (wie z.B. Getreide) zentral vorgegeben wurde (für die meisten Güter gab es nur Richtlinien, die an regionale Verwaltungseinheiten weitergeleitet wurden),
- die Betriebe selten zu Großbetrieben oder Kombinaten zusammengefasst wurden, also viele regional verstreute Kleinbetriebe bestehen blieben,
- die „wirtschaftliche Rechnungsführung“ weniger ausgebildet war und
- der Entwicklung der Landwirtschaft ein höherer Stellenwert eingeräumt wurde – dies auch aufgrund der in Relation zum Bevölkerungswachstum recht geringen Anbauflächen.

Was erreichte der chinesische Sozialismus bis Maos Tod?
Chinas entbehrungsreiche sozialistische Entwicklung, die zwar viele Opfer mit sich brachte, ersparte dem Land allerdings das Schicksal eines Entwicklungslandes der Dritten Welt, deren Hungerstatistiken für sich sprechen und mittlerweile Normalität geworden sind.
Als Mao starb, war der Aufbau einer veritablen Industrie gelungen, das Land war relativ autark, vor allem was die Produktion der grundlegendsten Lebensmittel betraf. Der Lebensstandard der Chinesen war bescheiden, die Ernährung vage gesichert (wenn nicht Naturkatastrophen zu Missernten führten), und mit den Jahren konnte eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und Schulausbildung gewährleistet werden. Das Land hatte keine Auslandsschulden und kannte keine Finanz- oder Geldkrisen.
Vielfach besteht die Ansicht, dass für die Entwicklung unterentwickelter Länder eher der Sozialismus geeignet wäre und für die Weiterentwicklung dann der Kapitalismus bzw. die Marktwirtschaft – so ähnlich dürften es wohl auch die Nachfolger Maos gesehen haben. Im Hinblick auf die ersten Entwicklungsschritte scheinen die Sowjetunion und China die These zu bestätigen. Der Aufbau einer nationalen Industrie, einer relativ autarken Lebensmittelproduktion und der flächendeckende Einsatz von Arbeitskräften kamen deshalb zustande, da dies der Staat in Eigenregie, abgeschottet vom Welthandel und unabhängig von privatkapitalistischen Kalkulationen, vorantrieb. Es wurden inländische Kapitalinteressen und vor allem auch ausländische Kapitalinteressen entweder überhaupt nicht oder nur an der staatlichen Leine zugelassen. Macht sich ein Entwicklungsland vom ausländischen privaten Kapitalinteresse (mangels inländischem) abhängig, dann kommt so eine Entwicklung in der Regel nicht zustande. Nur wenn an einem Land ein vehementes politisch strategisches Interesse besteht, wird es von der Ersten Welt auch ökonomisch aufgerüstet (wie z.B. Taiwan oder Südkorea).
Eine Entwicklung ganz anderer Art wird mit der Einführung der Marktwirtschaft in einem ehemals sozialistischen Land vollzogen. Viele Gebrauchsgüter des „alten“ Systems werden „wertlos“, und die in Gang gesetzte Akkumulation schafft vermehrten Reichtum auf der einen und Armut auf der anderen Seite. Zudem ist nicht abzusehen, ob solchen „Entwicklungsländern“ jemals das gelingt, was diese anstreben, nämlich wirtschaftlich konkurrenzfähige Staaten der Ersten Welt zu werden.

Hinsichtlich des Versorgungsstandes der Bevölkerung waren die Ergebnisse alles andere als zufriedenstellend gewesen. Was die chinesischen Politiker allerdings mehr störte, war, ähnlich wie in der UdSSR, das Zurückbleiben hinter dem noch immer gültigen Ziel, die Länder der Ersten Welt als ökonomische und politische Macht einzuholen und zu überholen.

3.1.3 Entwicklung bis Maos Tod

Ab 1953 wurden grobe Pläne der wirtschaftlichen Entwicklung erstellt. Dabei nahm der forcierte Ausbau der Schwerindustrie eine bedeutende Stellung ein. Die Kollektivierung der Landwirtschaft wurde vorangetrieben und die Verstaatlichung von Industriebetrieben in den folgenden Jahren vollendet. Das Verrechnungssystem der Betriebe und das Lohnsystem wurden nach sowjetischem Vorbild (siehe Kapitel „Realer Sozialismus“) eingerichtet und damit auch die (schon beschriebenen) Probleme mitinstalliert.
Die Ähnlichkeiten mit der Aufbauphase der sowjetischen Wirtschaft ab 1929 waren groß. Das chinesische System unterschied sich allerdings in der Stringenz der Durchführung:
- Die Planzahlen waren nur grobe Richtlinien und von einer zentralen Planung konnte kaum gesprochen werden – jede Provinz gab eigene Wirtschaftsdirektiven heraus.
- Jedem Bauer blieb von vornherein eine Privatparzelle für eine Subsistenzbewirtschaftung.
Die Kollektivierung der Landwirtschaft lief auch in China nicht ohne massive Gewaltandrohung und Gewalteinsatz ab. Doch der Widerstand der chinesischen Bauern wirkte sich weit weniger verheerend als jener der russischen Muschiks aus.
- Freie Märkte für landwirtschaftliche Produkte wurden toleriert und den Bauern als Zuverdienstquelle belassen.
Dies u.a. auch deshalb, da zumindest vorerst versucht wurde, die Bauern für den Aufbau der Industrie nicht bluten zu lassen. (Im Laufe der Zeit blieben dann allerdings die Löhne und Preise in der landwirtschaftlichen Produktion in Relation zur städtischen Industrie zurück.)

1957 wuchs die Unzufriedenheit der Parteispitze mit dem Tempo der Industrialisierung, aber auch mit den Ergebnissen der Landwirtschaft. Man wollte schließlich England „in 15 Jahren überholt haben“. Dies erforderte einen „Großen Sprung“ in der Entwicklung der Wirtschaft des Landes. Dieser „Große Sprung“ sollte mit der Bildung von Volkskommunen vorangetrieben werden:
- In den landwirtschaftlichen Gebieten wurden 8.000 – 10.000 Haushalte zu Verwaltungseinheiten zusammengeschlossen, und die Arbeitskräfte mehreren Produktionsbrigaden zugeteilt.
- Wohnung, Kleidung und Nahrung wurden (auf niedrigem Niveau) garantiert.
- Ein Teil des Lohnes wurde in Naturalleistung abgegolten, ein weiterer Teil in Geld.
- Von der Kommune wurden Gemeinschaftseinrichtungen wie öffentliche Speisepavillons, Kinderkrippen, Altersheime, Sanitätsstationen, Fortbildungseinrichtungen, den Mitgliedern kostenlos zur Verfügung gestellt.
Diese Organisation der Ökonomie war ein radikaler Bruch mit dem bis dahin vorhandenen Mischsystem zwischen privaten und genossenschaftlichen Einrichtungen am Lande. Auch wenn dies von Ideologen als Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus gefeiert wurde, so ging es praktisch gesehen um den Versuch, alle Ressourcen des Landes, vor allem die Arbeitskräfte, für die wirtschaftliche Entwicklung intensiver einzuspannen. Unter der Devise „drei Jahre angespannte Arbeit – 10.000 Jahre Glück“ wurden die Produktionsbrigaden in erschöpfende Arbeitseinsätze getrieben, für die als Direktive ausgegeben wurde, dass „eine tägliche Arbeitszeit von 12 Stunden (!) nicht überschritten werden sollte“. Hallen, Straßen, Kanäle etc. wurden mangels technischer Ausstattung quasi in Handarbeit errichtet. Auch kleine Hochöfen für die Stahlschmelze wurden in jeder Kommune angelegt.
Der „Große Sprung“ entpuppte sich mit längerer Dauer als Desaster. Die Arbeitskräfte wurden durch diese Ausbeutung krank und missmutig. Sie vernachlässigten zwangsläufig die Landwirtschaft, was sich in mangelnder Versorgung niederschlug. Letztlich erwies sich die Schaffung von Kleinbetrieben der „Großindustrie“ als uneffektiv, vor allem da es an Kenntnissen der Produzenten und technischer Ausrüstung der Anlagen mangelte. Alle diese Faktoren verursachten dann tatsächlich eine veritable Versorgungs- und Produktionskrise.
Da sich die chinesische Führung bei der Entwicklung der Wirtschaft an der Produktivität der marktwirtschaftlichen Länder der Ersten Welt orientierte, lag es nahe, an den rigorosen Einsatz dessen zu denken, was in großer Masse zur Verfügung stand – nämlich der Arbeitskräfte. Besonders rücksichtslos gegenüber letzteren wurde die Angelegenheit deshalb, da die Entwicklung möglichst rasch, koste es, was es wolle, durchgezogen werden sollte.
Verschärft wurde die wirtschaftlich schlechte Situation noch durch zwei weitere Faktoren:
Erstens kam es zum Bruch mit der Sowjetunion. Einerseits wollte sich China nicht in einer von der Sowjetunion auferlegte Arbeitsteilung wie in dem von ihr eingerichteten COMECON (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe: wirtschaftliche Gemeinschaft der Ostblockländer) fügen, andererseits verweigerte die SU ihre Hilfe bei der Entwicklung einer chinesischen Atombombe und wurde von China bezichtigt, eine friedliche Koexistenzpolitik mit dem imperialistischen Westen zu betreiben. Die sowjetische Hilfe wurde eingestellt und die Berater wurden abgezogen.
Zweitens kam es 1960 durch eine Missernte zu einer weiträumigen Hungersnot.
Schließlich musste Mao aufgrund des Misserfolgs des „Großen Sprungs“ klein beigeben. Dies tat er übrigens mit verblüffenden Eingeständnissen: „Vor dem August letzten Jahres habe ich meine Hauptenergie auf die Aufgaben der Revolution konzentriert, Fragen des Aufbaus gegenüber bin ich absoluter Laie, von Industrieplanung verstehe ich nicht das Geringste […] Tatsächlich gab es einen ganzen Haufen von Aufgaben, um die ich mich nicht gekümmert habe.“ (6)
Letztlich war er der Meinung, dass der Misserfolg auf mangelnden „revolutionärem Geist“ zurückzuführen wäre. Ihm lag das „Bewusstsein der Massen“ immer sehr am Herzen, da er in diesem eine weitere Produktivkraft entdeckte. Sein Eingeständnis war nur mit einem vorläufigen Rückzug verbunden.

Die Volkskommunen wurden daraufhin zwar nicht abgeschafft, aber ihr Kompetenzbereich stark eingeschränkt, die Privatnutzung wieder verstärkt zugelassen, freie Märkte gefördert.
Ähnlich wie in der Sowjetunion gab es in der Zeit der Durchsetzung des Sozialismus eine „rechte“ Fraktion, die mit Zugeständnissen an materielle Interessen der Untertanen die Wirtschaft voranbringen wollte (z.B. Liu Schao-tschi, Deng Xiao-ping). Diese Fraktion setzte in bescheidenem Maße auf die Zulassung von Privatkapital, von freien Märkten, auf Lohnanreizsysteme, auf Eigenverwendung von Gewinnen, auf Privatparzellen der Bauern. Die „linke“ Fraktion (z.B. Mao Tse-tung, Lin Piao) sah darin einen Rückfall in den Revisionismus und die Gefahr, den Kapitalismus in China wieder stark zu machen. Das Volk sollte wieder mehr für den Sozialismus interessiert und eingespannt werden. Mao begann eine Erziehungs- und Kulturbewegung zu lancieren. Seine Strategie war darauf ausgelegt, die „Volksmassen“ wieder für die sozialistische Erneuerung der Gesellschaft zu begeistern und damit auch die rechte Fraktion zurückzudrängen. Obwohl er mit Lin Piao den Armeechef und die Rote Armee auf seiner Seite hatte, riskierte er nicht, die innenpolitischen Gegner, wie Stalin es in der Sowjetunion praktiziert hatte, mit Gewalt auszuschalten.
Diese Erneuerungsbewegung erreichte in den Jahren 1966 bis 1969 mit der so genannten „Kulturrevolution“ ihren Höhepunkt. Linke Kader gruppierten (zumeist junge) Leute in den „Roten Garden“ um sich, die für folgende Inhalte begeistert wurden:
Die alteingesessene Parteibürokratie wäre nicht revolutionär, sie wolle sich mit kapitalistischen Methoden am Volk bereichern. Sie sei überall zu boykottieren und zu kritisieren. Alles, was an die alte Gesellschaft erinnert, sei abzuschaffen.
Wesentlich dabei ist, dass diese Bewegung keine ökonomische, sondern eine politisch moralische Revolution sein wollte und auch war.
Als Beispiel sei eine Erklärung von Radio Peking vom 17. Januar 1967 zum kritisierten „Ökonomismus“ der „rechten“ Fraktion angeführt:
„Verehrte Hörer, wir erläutern ihnen heute, was man unter Ökonomismus versteht. Der Ökonomismus richtet sich gegen den Marxismus-Leninismus und gegen die Lehre von Mao Tse-tung und gehört zur Gänze zum konterrevolutionären Revisionismus. Ökonomismus heißt, den Wünschen eines Teils der Massen, der ideologisch rückständig ist, entgegenzukommen, mit wirtschaftlichen Methoden und mit Bestechung den revolutionären Kampfgeist einzuschläfern und den politischen Kampf der Massen auf den Abweg des Ökonomismus zu führen. Mit anderen Worten, der Ökonomismus fordert das Proletariat auf, ausschließlich für Lohnerhöhungen und Verbesserung der Lebensbedingungen zu kämpfen und nur das vorläufige, persönliche Interesse, jedoch nicht das grundlegende Interesse des gesamten Proletariats auf lange Sicht zu berücksichtigen und den politischen Kampf für den Sozialismus und Kommunismus aufzugeben. Mit einem Wort: Es soll nur der Mammon, jedoch nicht die Politik alles beherrschen […]
Der allgemeine Zusammenbruch einer Handvoll von Parteimitgliedern in Machtpositionen, die den kapitalistischen Weg gehen, und einer verschwindend kleinen Zahl von Starrköpfen, die an der reaktionären bürgerlichen Linie festhalten, hat begonnen.“ (7)
Die Agitatoren prangerten im Namen des Marxismus-Leninismus eine politische Geisteshaltung, bei der es um die „Verbesserung der Lebensbedingungen“ geht, an. Dies verweist auf den Grundtenor des Maoismus, welcher in erster Linie die Stärkung der sozialistischen Moral (des „sozialistischen Bewusstseins“) im Auge hatte.

Die Auswirkungen der Kulturrevolution auf die ökonomischen Verhältnisse waren gering. Die Produktion der Großbetriebe litt fallweise darunter, dass die Roten Garden Störmanöver vor und in den Betrieben durchführten. Die bis zu 50 Millionen Rotgardisten benützten für ihre „Wanderungen“ Verkehrs- und Transportmitteln, die der Ökonomie entzogen wurden. Sie zerstörten oft mutwillig Einrichtungen, die sie dem alten System zuordneten.
Der Versuch, am Lande die Volkskommunen wieder zu stärken und die Privatparzellen einzuschränken, scheiterte am passiven Widerstand der Bauern. Die wenigen Änderungen im ökonomischen System während der Kulturrevolution wurden 1970 wieder rückgängig gemacht.
Als die Roten Garden zum Marodieren übergingen, schritt schließlich die Armee gegen sie ein. So wie die Bewegung von oben angeleiert worden war, wurde sie auch von oben wieder eingedämmt. Politisch gesehen hatte Mao erreicht, dass er und seine sozialistischen Kräfte ihre Position im Politbüro gestärkt hatten, und einige politische Gegner vorerst hinausgesäubert wurden.
Ökonomisch gesehen ging die Kritik am maoistischen Sozialismus weiter – allerdings von der „rechten“ Fraktion. Solange der Große Vorsitzende lebte, noch etwas gedämpft. Schließlich kehrten dann mit dem Tode des „Großen Steuermanns“ 1976 die „rechten“ Pragmatiker in die politischen Spitzenämter zurück.

3.1.2 Maoismus

Einen ähnlichen Stellenwert wie Lenin für die Sowjetunion hatte Mao Tse-tung für China. Beide galten und gelten als Wegbereiter der jeweiligen Revolutionen, einerseits was die politischen Kämpfe und andererseits was ihre politischen Schriften (Thesen und Programme) betraf. Im Unterschied zu Lenin griff Mao allerdings noch relativ lange in die Politik der neuen Gesellschaft nach der Revolution ein.
Um das Anliegen der chinesischen Revolution zu verstehen, ist es angebracht, sich mit Maos Verständnis kommunistischer Politik auseinander zu setzen.
Der Ausgangspunkt für sein politisches Engagement war, dass China endlich eine Nation der Chinesen werden und damit seine Abhängigkeit und Knebelung durch ausländische Mächte, vor allem durch die Japaner, abschütteln sollte.
Dieses rückständige Land mit 80% bäuerlicher Bevölkerung und halbfeudalen Verhältnissen hatte, nach der Ansicht Maos, die besten Voraussetzungen, eine wirtschaftlich und politisch starke Nation zu werden:
„China ist eins der größten Länder der Welt, mit einem Territorium fast ebenso groß wie das von ganz Europa. In diesem gewaltigen Gebiet dehnen sich weite Flächen fruchtbaren Bodens (aus), die uns Kleidung und Nahrung geben, ziehen sich kreuz und quer durch das ganze Land große und kleine Bergketten mit riesigen Wäldern und reichen Vorkommen an Bodenschätzen; unsere zahlreichen Flüsse und Seen begünstigen Schifffahrt und Bewässerung; die lange Meeresküste erleichtert uns den Verkehr mit überseeischen Nationen. […]
Die Bevölkerung unseres Landes zählt gegenwärtig 450 Millionen Menschen, das heißt fast ein Viertel der Bevölkerung des gesamten Erdballs […]
Das chinesische Volk ist in der ganzen Welt durch seinen Fleiß und seine Ausdauer bekannt …“ (1)
In den kommunistischen Schriften (vor allem von Marx und Lenin) fand er Erklärungen der gesellschaftlichen Verhältnisse, aber auch den Leitfaden für die möglichen Veränderungen.
Es waren vor allem drei Botschaften, die er dem Marxismus – Leninismus entnahm:
- Der Imperialismus ist das Stadium des Kapitalismus in dessen höchster und letzter Phase.
Mao: Die Feinde Chinas sind also vor allem die ausländischen Kapitalisten.
- Die Geschichte ist eine Abfolge von Klassenkämpfen. Bei den politischen Kämpfen ist auf die Klassensituation Rücksicht zu nehmen.
Mao: China ist eine halbfeudale Gesellschaft. Verbündete im politischen Kampf sind also vor allem die Klasse der armen Bauern, das spärlich vorhandene Proletariat und die spärlich vorhandenen verarmten Kapitalisten (eine verarmte Bourgeoisie).
- Die Geschichte der Klassenkämpfe verläuft nach historischen Gesetzen: Dem Feudalsystem folgt der Kapitalismus, dem Kapitalismus der Sozialismus und letztlich Kommunismus.
Mao: Vorerst ist also eine bürgerlich-demokratische oder „neudemokratische“ Revolution voranzutreiben und als nächste Etappe dann eine proletarisch-sozialistische. Deshalb sind in der ersten Etappe die heimischen Kapitalisten durchaus als Bündnispartner anzusehen, wenn sie gegen das Feudalsystem und die ausländischen Invasoren auftreten.

In der Schrift „Die chinesische Revolution und die Kommunistische Partei Chinas“, die hauptsächlich von Mao 1939 konzipiert wurde, wird der Zweck und das Programm der chinesischen Revolution erläutert. Dieses Programm – nach eigener Definition ein „Lehrbuch“ – diente, ähnlich wie das „ABC des Kommunismus“ von Bucharin und Preobraschenski, als Agitations- und Schulungsschrift.
„Die Aufgaben der chinesischen Revolution: Da die Hauptfeinde der chinesischen Revolution in der gegenwärtigen Etappe der Imperialismus und die feudale Grundbesitzerklasse sind, welches sind dann die Aufgaben der Revolution in dieser Etappe?
Es unterliegt keinem Zweifel, dass ihre Hauptaufgabe darin besteht, Schläge gegen diese beiden Feinde zu führen, dass eine nationale Revolution durchgeführt wird, die darauf gerichtet ist, das Joch des ausländischen Imperialismus abzuwerfen, und eine demokratische Revolution, die darauf gerichtet ist, das Joch der feudalen Grundbesitzer innerhalb des Landes abzuwerfen, wobei die primäre dieser beiden Aufgaben die auf den Sturz des Imperialismus gerichtete nationale Revolution ist.“ (2)
Weiter unten dann:
„Die Perspektiven der chinesischen Revolution: Da die chinesische bürgerlich-demokratische Revolution in der gegenwärtigen Etappe keine gewöhnliche bürgerlich – demokratische Revolution alten Typs, sondern eine demokratische Revolution eines besonderen neuen Typs, eine neudemokratische Revolution darstellt, da sich die chinesische Revolution außerdem in der neuen internationalen Lage der dreißiger, vierziger Jahre des 20. Jahrhunderts, die durch den Aufschwung des Sozialismus und den Niedergang des Kapitalismus gekennzeichnet ist, und in der Periode des Zweiten Weltkriegs und der Revolutionen entwickelt, besteht kein Zweifel darüber, dass die Perspektive der chinesischen Revolution letzten Endes nicht der Kapitalismus, sondern der Sozialismus und Kommunismus ist […]
In dem wirtschaftlich rückständigen China wird eine gewisse Entwicklung des Kapitalismus das unvermeidliche Ergebnis des Siegs der demokratischen Revolution sein. Aber das wird nur ein Teil des Resultats der chinesischen Revolution, nicht das Gesamtergebnis sein. Im Ganzen jedoch wird das Ergebnis der chinesischen Revolution sowohl die Entwicklung der kapitalistischen als auch der sozialistischen Faktoren sein. Was sind das für sozialistische Faktoren? Das ist der wachsende politische Einfluss des Proletariats und der Kommunistischen Partei im ganzen Land; das ist die bereits erfolgte oder in Zukunft mögliche Anerkennung der führenden Rolle des Proletariats und der Kommunistischen Partei durch die Bauernschaft, die Intelligenz und die städtische Kleinbourgeoisie; das sind die staatliche Wirtschaft und die genossenschaftliche Wirtschaft der werktätigen Bevölkerung der demokratischen Republik; das alles sind sozialistische Faktoren. Da außerdem die internationale Lage günstig ist, so muss man es für höchst wahrscheinlich halten, dass China im Endergebnis der bürgerlich-demokratischen Revolution den kapitalistischen Entwicklungsweg vermeiden und den sozialistischen Weg einschlagen wird.“ (3)
Bezeichnend für Mao (und auch für andere Kommunisten seiner Zeit) war, dass er die marxistische Kritik des Kapitalismus nicht so sehr als wissenschaftliche Bestandsaufnahme der marktwirtschaftlichen Gesellschaft, sondern vielmehr als Geschichtstheorie betrachtete, welche dem Kapitalismus das nahe Ende und dem Sozialismus eine geschichtlich berechtigte Zukunft einräumte.
Seine Kritik am Kapitalismus lässt sich mit folgenden zwei Thesen umreißen:
- Der Kapitalismus wird von den imperialistischen Mächten zur Ausbeutung Chinas verwendet.
- Dieser hat als gesellschaftliche Entwicklungsstufe eine geschichtliche Berechtigung, ist aber nur Durchgangsstadium zur höheren Stufe der gesellschaftlichen und (für Mao) nationalen Entwicklung, dem Sozialismus und Kommunismus.
Für die praktische Politik folgerte er daraus, dass China sich vom ausländischen Kapitalismus befreien und sich von ihm fern zu halten habe. Es werde zwar eine nationale kapitalistische Entwicklung unter Beaufsichtigung der kommunistischen Partei eingeleitet, diese aber sehr bald in den Sozialismus übergeführt.
Bei dieser Überleitung in den Sozialismus setzte Mao, im Unterschied zu den Bolschewiki, vor allem auf die Bauern. In einem Land mit 80% bäuerlicher Bevölkerung wären vor allem diese zu gewinnen und nicht nur das Proletariat, um dann eine „Diktatur des Volkes“ (im Unterschied zur „Diktatur des Proletariats“) durchzusetzen. Die Entwicklung der Schwerindustrie würde nicht auf Kosten der Bauern durchgeführt werden.

Im Unterschied zu anderen ehemaligen Kolonialländern (wie z.B. Indien) sollte also mit dem Abtreten der Kolonialherren nicht deren Produktionsverhältnis importiert werden. Den Kommunisten war klar, dass die Etablierung der Marktwirtschaft wieder eine Abhängigkeit und Ausbeutung des Landes mit sich bringen würde. Es galt, die nationalen Kräfte für eine eigenständige wirtschaftliche Entwicklung voll zu nützen (und auszubeuten) – und da hatte China einiges zu bieten: Rohstoffe, klimabegünstigte fruchtbare Gebiete und vor allem ein riesiges Volk.
Die Bevölkerung wurde im Gegensatz zu anderen Entwicklungsländern nicht großteils als „unnütz“ in dem Sinne erachtet, dass sie für die jeweilige Ökonomie nur sehr eingeschränkt benötigt würde, sondern im Gegenteil: Dem chinesischen Volk wurde eine tragende Rolle für die Entwicklung des Wirtschaft eingeräumt. Sie wurde als die wichtigste Produktivkraft gesehen – und in diesem Sinne war jeder Chinese zu schulen, zu erhalten („eiserne Reisschüssel“) und als Arbeitskraft einzusetzen.
Die „eiserne Reisschüssel“ bestand zu Zeiten Maos im Anspruch auf einen gesicherten Arbeitsplatz und einer bescheidenen, jedoch garantierten Versorgung mit Lebensmitteln.

Während die Bolschewiki noch das endgültige Ziel der Revolution, den Kommunismus, eine Art von BVW, angaben und beschrieben, enthielt sich Mao solcher Vorstellungen. Das Erreichen eines angenehmen Lebens für die Genossen („Jedem nach seinen Bedürfnissen“) kam beim „Großen Vorsitzenden“ nicht vor. Er dachte, wie ein Staatspolitiker, an die Ankurbelung der Wirtschaft:
„Das Ziel der sozialistischen Revolution ist die Befreiung der Produktivkräfte. Die Verwandlung des individuellen Eigentums in der Landwirtschaft und im Handwerk in sozialistisches Kollektiveigentum und die Verwandlung des kapitalistischen Eigentums in den privaten Industrie- und Handelsbetrieben in sozialistisches Eigentum wird unweigerlich zu einer enormen Freisetzung von Produktivkräften führen. So werden die gesellschaftlichen Voraussetzungen für eine gigantische Entwicklung der Industrie- und Agrarproduktion geschaffen.“ (4)
Wofür das Ganze, könnte man fragen. Ging es darum, der Bevölkerung ein besseres Leben zu ermöglichen, oder darum, der geschichtlichen Entwicklung nachzukommen? In erster Linie war es Maos Anliegen, den chinesischen Staat in der Weltkonkurrenz der Staaten dorthin zu bringen, wo er angesichts seiner Ressourcen hingehörte. Der Sozialismus wurde als geschichtlich relevantere und deshalb bessere Methode der Steigerung nationalen Reichtums gesehen. Die Epigonen Maos teilten mit Mao den Ausgangspunkt seiner Überlegungen – bezüglich der Methode waren und sind sie anderer Meinung.
(Dies erinnert an den Realen Sozialismus, der zwar in seinen Programmen noch das Ziel des Kommunismus erwähnte, welches jedoch immer mehr zu reiner Ideologie verkam. Praktisch ging es um das Vorantreiben der nationalen Wirtschaft – dafür erschien den nachfolgenden Politikern die Marktwirtschaft besser geeignet zu sein.)
Bezeichnend in dieser Hinsicht ist eine Bemerkung Maos bezüglich der Industrialisierung des Landes: „Die Methode, sich ein Land zum Wettbewerb auszusuchen, ist sehr sinnvoll. Wir sprechen immer vom Einholen Englands: Der erste Schritt ist, im Produktionsvolumen wichtiger Produkte gleichzuziehen, der zweite, es in der Pro-Kopf-Produktion einzuholen. Im Schiffsbau und in der Autoindustrie liegen wir noch weit hinter ihnen; wir müssen unbedingt darum kämpfen, sie einzuholen.“ (5)
Wenn man sich an den Maßstäben seines Feindes messen will, hat man einiges mit ihm gemein – vor allem die Beteiligung als wirtschaftliche und politische Macht in der Konkurrenz der Staaten. Der Bevölkerung ein gutes Leben zu ermöglichen, kommt bei dieser Zielsetzung nicht vor. (In der Ideologie eventuell als Begleiterscheinung: Wenn China eine wirtschaftliche Weltmacht geworden ist, dann wird es auch der Bevölkerung besser gehen.)

3.1 Maoistisch sozialistische Ära – – – – – – – – – – – 3.1.1 Die Gründung des „roten“ China

Die Kommunisten, die ab 1949 die Politik und Ökonomie des Landes prägten, begannen mit ihrem Widerstand gegen das alte Regime und ausländische Okkupanten in den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Sie waren nicht die einzige Widerstandsgruppe. Gemeinsam mit den anderen hatten sie den Standpunkt: „China den Chinesen“. Ihr spezielles Programm für das „Neue China“ entnahmen sie den Schriften und der praktischen Politik der Bolschewiki.
In einem lange andauernden Bürgerkrieg und auch Krieg gegen die japanischen Besatzungstruppen wurden die Kommunisten immer wieder geschlagen und dezimiert. Es gelang ihnen allerdings auf ihrem „Langen Marsch“ durch die Provinzen, ihrer endgültigen Zerschlagung zu entgehen und neue Rekruten für ihren Kampf zu agitieren.
Gemeinsam mit anderen nationalen Kampfgruppen konnten sie die nach dem Zweiten Weltkrieg geschwächten Japaner endgültig verjagen. Danach entbrannte der Machtkampf innerhalb der nationalen Gruppierungen, vor allem zwischen den beiden stärksten: dem von den USA unterstützten und von Tschiang Kai-schek geführten Kuomintang und den unter sowjetischer Patronanz stehenden Kommunisten Mao Tse-tungs. Der Kampf um die Macht endete mit der Niederlage der Kuomintang und der Flucht Tschiang Kai-scheks nach Formosa (Taiwan).
Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) übernahm nun nicht die Macht alleine, sondern bildete vorerst eine „demokratische Einheitsfrontregierung“, in der alle nationalen Gruppierungen eingebunden waren. Im Oktober 1949 wurde von dieser die „Volksrepublik China“ proklamiert. (Ist im Folgenden von China die Rede, so ist damit die Volksrepublik China gemeint.)
Aufgrund taktischer Überlegungen und der praktischen Stärkeverhältnisse teilten also die Kommunisten vorerst die Macht im Staate mit anderen Gruppierungen. Es gab noch starke Bastionen anderer nationaler Gruppen im ganzen Land. Diese sollten miteingebunden werden und beim Aufbau eines unabhängigen Chinas mitarbeiten. (Die letzten Entscheidungen dieser Einheitsfrontregierung behielt sich allerdings die KPCh mit ihrem Vorsitzenden Mao Tse-tung vor.)
Ideologisch unterlegt wurde die Politik der KPCh mit dem Hinweis auf den Historischen Materialismus, der vor der eigentlichen „sozialistischen Revolution“ eine „bürgerlich demokratische“ vorsah. Tatsächlich wurden in den ersten Jahren das Privateigentum und die freien Märkte kaum angetastet. Die Bourgeoisie wurde zur Mitarbeit aufgefordert und den Bauern wie in der Sowjetunion 1917 / 18 Land als Eigentum zugewiesen. Den Großgrundbesitzern wurde Land weggenommen und Kleinbauern übereignet, traditionelle feudale Sippenverhältnisse mit einer Ehe- und Familienreform formell aufgelöst. Nicht zu verwechseln ist diese Übergangszeit mit einer Etablierung der Marktwirtschaft – dafür mangelte es an den entsprechenden politischen und ökonomischen Voraussetzungen.
Erst 1953, nachdem sich die politischen Verhältnisse im Sinne der KPCh stabilisiert hatten, begann diese mit der Umsetzung der „proletarisch sozialistischen Revolution“ nach sowjetischem Vorbild.

3 Der Dritte Weg – Volksrepublik China

„Der Kampf für die Festigung des sozialistischen Systems, der Kampf zwischen Sozialismus und Kapitalismus um die Entscheidung, wer wen endgültig besiegt, wird sich bei uns noch über eine sehr lange Geschichtsperiode erstrecken. Aber wir alle müssen einsehen, dass dieses neue sozialistische System zweifelsohne gefestigt werden wird. Wir können bestimmt ein sozialistisches Land mit moderner Industrie, moderner Landwirtschaft und moderner Wissenschaft und Kultur aufbauen.“
(Mao Tse-tung, aus einer Rede 1957 vor dem „Großen Sprung“, im „Roten Buch“ unter „Sozialismus und Kommunismus“)

„Alles ist willkommen, was die Produktion erhöht, auch individuelle Betriebe. Es ist egal, ob eine Katze schwarz oder weiß ist, Hauptsache, sie fängt Mäuse.“
(Deng Xiao-ping, der spätere Nachfolger Maos, bei einer Diskussion 1962 nach dem „Großen Sprung“)

Die Volksrepublik China zählt zu den größten und bedeutendsten Ökonomien der Welt. Lange Zeit galt das chinesische Wirtschaftsexperiment neben der Zentralverwaltungswirtschaft der Sowjetunion als die Alternative zur Marktwirtschaft.
Die Ähnlichkeiten bezüglich der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft mit der Sowjetunion sind nicht zu übersehen; schließlich war diese das Vorbild der chinesischen Revolution. Doch es gab auch Unterschiede. Deshalb sprach man 40 Jahre lang von einem „Dritten Weg“ neben dem Realem Sozialismus und Kapitalismus.
Aufgrund der Unterschiede in der ökonomischen Ausrichtung wird in den folgenden Ausführungen zwischen der maoistisch sozialistischen Ära und der postmaoistischen Ära unterschieden.

2.2.8 Resümee

Was wollte die Sowjetunion mit ihrer realsozialistischen Ökonomie erreichen?
Nimmt man die Absichtserklärungen des Parteiprogramms von 1961 ernst, so wird an dem Ziel, den Kommunismus – eine geplante Versorgungswirtschaft – zu erreichen, festgehalten. Es zeigte sich allerdings, dass dieses Ziel den Charakter einer Utopie, die immer weiter in die Ferne rückte, annahm und mit der praktischen Politik nichts mehr zu tun hatte. Die politische und ökonomische Praxis setzte es sich zum Ziel, die Erfolge der Marktwirtschaft (einiger Länder der Ersten Welt, speziell der USA) mit einer alternativen Ökonomie überbieten zu können – sowohl was die Reichtumsproduktion als auch was die staatliche Macht betraf. Durch das „Ausnützen“ der ökonomischen Gesetze der „Ware-Geld-Beziehung“ wollte man besser wirtschaften als der Westen. Damit sollte eine staatliche Reichtumsvermehrung unter Vermeidung der negativen Seiten der Marktwirtschaft erreicht werden.

War die Ökonomie des Realen Sozialismus eine alternative Ökonomie?
Zweifellos war diese eine Alternative zur Marktwirtschaft. Trotz Warenproduktion, Preisen, Geld, Löhnen und einem Staatsbudget funktionierte die „Zentralverwaltungswirtschaft“ nicht auf Basis einer Wertproduktion von Privateigentümern für einen Markt, auf dem um die zahlungsfähige Nachfrage konkurriert wird. Privateigentum an den Produktionsmitteln und damit die Konkurrenz und der freie Markt wurden großteils abgeschafft und durch eine staatlich geplante Warenwirtschaft ersetzt. Mit festgelegten Preisen und Planzahlen sollte die Ökonomie so dirigiert werden, dass sowohl rentabel gewirtschaftet als auch die zahlungsfähige Nachfrage garantiert würde. Mit dem Recht auf Arbeit wurde jedem ein Einkommen verschafft.
Die Zentralverwaltungsökonomie wirtschaftete nicht wie eine weltwirtschaftlich konkurrenzfähige Marktwirtschaft aber auch nicht wie eine vernünftig geplante Versorgungswirtschaft (siehe dazu auch die Übersicht weiter unten).

Woran scheiterte der Reale Sozialismus?
Durch dessen Wirtschaft wurde der Reale Sozialismus bestimmt nicht zu Grabe getragen. Entgegen den Unkenrufen westlicher Ökonomen funktionierte diese mit allen ihren Widersprüchen und damit auftretenden Problemen – schließlich gelang der SU mit dieser Ökonomie der Aufstieg zu einer Weltmacht.
Gescheitert sah sich der Reale Sozialismus an seinem politischen Ziel, den Ländern der Ersten Welt, vor allem den USA, als wirtschaftliche und politische Weltmacht, gemessen an Militär, „befreundeten“ Staaten und Devisenreserven zumindest ebenbürtig zu sein, bzw. diese zu „überholen“. Dies führte zum Beschluss, das alte System aufzugeben und es mit der „erfolgreicheren“ Marktwirtschaft zu versuchen.
Wer in der Aufgabe dieses Systems einen Beleg gefunden hat, die Marktwirtschaft hochzuhalten, der garniert seine Parteinahme mit einem gängigen Argument: Was sich (historisch) durchsetzt, hat recht. In dieser Hinsicht ist er sich jedenfalls mit den Anhängern des Historischen Materialismus einig. Die Mächtigen halten sich vielmehr an die Devise: Wer die Macht hat, hat recht.

Beweist die Ökonomie des Realen Sozialismus die Unzulänglichkeit der BVW?
Anhand der vorangegangenen Ausführungen sollte nachvollziehbar sein, dass die Ökonomie des Realen Sozialismus keine BVW war. Auch wenn, was die Ideologie betrifft, etwas Ähnliches angestrebt wurde, so hatte der Reale Sozialismus nicht nur wenig mit der BVW gemein, sondern sollte auch nicht mit einer Übergangsphase zur BVW verwechselt werden (siehe Kapitel „Der Übergang“: Schon in der Übergangsphase zur BVW werden Preis-Kosten-Gewinn-Kalkulationen der Unternehmen sofort sistiert, der Tauschwertgesichtspunkt damit außer Kraft gesetzt und eine Gebrauchswertplanung eingerichtet.)
Dieses Wirtschaftssystem ist kein Beweis dafür, dass eine Planwirtschaft zum Scheitern verurteilt ist. Vielmehr kann daran studiert werden, was passiert, wenn die Planung von Gebrauchswerten dem Tauschwertstandpunkt unterworfen wird.

2.2.7 Anmerkungen zum politischen System / Stalinismus

Obzwar die Analyse der Ökonomie den Schwerpunkt dieses Abschnitts bildet, sollen einige Bemerkungen über das politische System des Realen Sozialismus beigefügt werden – vor allem deshalb, da der Begriff Planwirtschaft oftmals mit dem Begriff Diktatur bzw. Stalinismus verbunden wird und damit eine Kritik an Privateigentum und Markt zu diskreditieren.

Die Bolschewiki machten deutlich, dass sie das politische System der Marktwirtschaft, die bürgerliche Demokratie, nicht guthießen. Sie sahen in der existierenden Demokratie nicht die Herrschaft des Volkes, sondern die des Kapitals. Die Politik würde nicht nur im Interesse der Kapitalistenklasse betrieben, sondern auch von mächtigen Kapitalisten selbst in ihrem Sinne gestaltet. Darin sahen sie eine Diktatur der Minderheit über die Mehrheit des Volkes.
Dem sollte die Diktatur des Proletariats gegenübergestellt werden. Diese staatspolitische Auffassung wurde auch in den Zeiten des Realen Sozialismus vertreten und z.B. im 3. Parteiprogramm (1961) so festgehalten:
„Die bürgerliche Republik, selbst die demokratischste, die durch die Losungen des Volkswillens, des gesamtnationalen Willens oder eines außerhalb der Klassen stehenden Willens verklärt ist, bleibt praktisch infolge des kapitalistischen Privateigentums an den Produktionsmitteln unvermeidlich eine Diktatur der Bourgeoisie, eine Maschine zur Ausbeutung und Niederhaltung der gewaltigen Mehrheit der Werktätigen durch eine Handvoll Kapitalisten […]
Die Diktatur des Proletariats ist eine Diktatur der überwiegenden Mehrheit über die Minderheit; sie richtet sich gegen die Ausbeuter, gegen die Unterdrückung der Völker und Nationen, sie bezweckt die Abschaffung jeder Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Die Diktatur des Proletariats drückt die Interessen nicht nur der Arbeiterklasse, sondern auch des ganzen schaffenden Volkes aus; ihr Hauptinhalt ist nicht die Gewalt, sondern das Schaffen, der Aufbau der neuen klassenlosen Gesellschaft und der Schutz ihrer Errungenschaften vor den Feinden des Sozialismus.“ (30)
Die Diktatur des Proletariats sollte im ursprünglichen Konzept nur ein Übergangsstadium sein, bis die klassenlose Gesellschaft erreicht wird, und die Feinde des Systems nicht mehr vorhanden sind – dann würde auch der Staat absterben. Nach der offiziellen Doktrin der Sowjets wurde dann der Staat – als Diktatur des Proletariats – deshalb zur Dauereinrichtung, weil der Staat mit seinen Institutionen als Notwendigkeit angesehen wurde, um sich gegen äußere Feinde zu wappnen.
Das ist eine vage Rechtfertigung, denn die Verteidigung eines Gemeinwesens nach außen setzt logisch keineswegs eine Staatsgewalt nach innen voraus.

Je länger der Reale Sozialismus andauerte, umso mehr rückte der angestrebte Kommunismus in die Ferne und verkam zu einer utopischen Idee – weil er ernsthaft auch gar nicht mehr angestrebt wurde.
Die Diktatur des Proletariats erschien den Sowjetideologen 1961 schon etwas antiquiert. Mittlerweile sah man keine inneren Klassenfeinde mehr. Der Staat war in deren Augen ein Staat für das gesamte Volk, er war ein „Arbeiter- und Bauernstaat“, er war eine „Volksdemokratie“. An dieser Verdopplung (Volksvolksherrschaft) kommt auch das Anliegen der realsozialistischen Politik (und Gewalt) zur Anschauung: Der Staat sollte nicht, wie der bürgerliche, ein gegenüber der Mehrheit des Volkes getrenntes Interesse vertreten, sondern mit dem Volk eins sein. (Weshalb bedarf es einer Herrschaft, wenn die Interessen sowieso identisch sind? Offensichtlich war eine Identität nur in der Ideologie gegeben, die praktische Politik wollte sich darauf jedoch nicht einlassen. Sie schuf auch mit ihrer realsozialistischen Wirtschaft genügend Gegensätze zwischen staatlichen und „Proletarier- bzw. Bauerninteressen“.)
Deshalb wurden alle Maßnahmen, die der Staat traf, nach seiner Diktion „im Sinne des Volkes“ getroffen, und umgekehrt: Das Volk arbeitete für das staatliche Gemeinwesen, also für sein Wohlergehen. Sofern eine Aktivität dem Staat schadete – und da gab es je nach politischer Lage unterschiedliche Interpretationen – wurde sie als „volksfeindlich“ an den Pranger gestellt. Besonders staatsnützliche Aktivitäten wurden mit Orden belohnt – was in demokratischen Staatswesen auch nicht unüblich ist.
Aus diesem Verhältnis zwischen Volk und Staat ist auch erklärbar, weshalb Wahlen nicht mit Parteienlisten, sondern, wenn jene überhaupt abgehalten wurden, in Form einer Bestätigung des vorgeschlagenen Kandidaten oder per Akklamation abgehalten wurden. Bürgerliche Parteien gerieren sich als Vertreter bestimmter Interessen. In einem Staat, in dem es laut Ideologie nur ein gemeinsames Interesse gab, bedurfte es auch keiner Wahlen von Interessenvertretern. Die unterschiedlichen Standpunkte wurden innerhalb einer Partei, welche sich als Vertreterin des Volksinteresses sah, ausgetragen.
Wie im Kapitel „Grundriss einer BVW / Politische Gremien“ erläutert wurde, gibt es in der BVW auch „Wahlen“. Diese haben jedoch nicht den Charakter demokratischer Parteienwahlen. Von bestimmten Gremien werden Fachleute in die Komitees und Ausschüsse berufen (gewählt). Die fachliche Qualifikation und das Engagement sind Kriterien dafür. In der BVW gibt es keine ökonomischen Interessen, die gegen andere zu vertreten wären, der Parteienstandpunkt und die darüber stehende Staatsgewalt sind obsolet. Wenn Interessen ausgefochten werden, dann in folgender Hinsicht: Welche Produkte sollen forciert werden? Sollen z.B. Arbeitsstunden eher in die Entwicklung neuer medizinischer Apparate oder in die Erstellung neuer Freizeiteinrichtungen investiert werden? Für solche Entscheidungen bedarf es keines Parteienwesens.

Während für das Ein- und Zurechtkommen in der Marktwirtschaft der Arbeitsmarkt, auf dem sich jeder zu bewähren hat, die Weichen stellt, sorgte sich im Realen Sozialismus Väterchen Staat um das Auskommen seiner Untertanen. Deshalb verlangte dieser nicht nur die Zustimmung der Volksgenossen (und bedachte hartnäckige Dissidenten, die sich nicht konstruktiv kritisch verhielten, mit der Internierung in Umerziehungs- und Arbeitslagern) sondern auch rege Mitarbeit: Versammlungen und Diskussionen in Betrieben gehörten genauso zu den gesellschaftlichen Verpflichtungen wie die Tätigkeit bei irgendeinem sozialistischen Verband in der Freizeit. Überall wurden die Menschen aufgefordert, ihren Beitrag für den Sozialismus zu leisten, was so manche am Nutzen zweifeln ließ, vor allem, wenn eine bessere Zukunft versprochen wurde. Dieser Zweifel wurde toleriert, nicht aber jener am Sozialismus selbst. Die staatlichen Institutionen misstrauten der Einstellung ihrer Bürger. Beschimpfungen des Sozialismus wurden ebenso wenig toleriert wie Sympathien für den Kapitalismus. Deshalb wurden Normalbürgern Auslandreisen in die Welt des Kapitalismus von vornherein verwehrt – dabei konnte ja jemand auf unsozialistische Gedanken kommen.
Die BVW basiert auf dem freiwilligen Engagement ihrer Mitglieder. Diese Wirtschaft wird dann ihren Zweck erfüllen können, wenn bei den meisten die Einsicht besteht, dass ihr Einsatz zu ihrem und zum Wohlergehen der Gesellschaft beiträgt. Ist dieses Bewusstsein durchgesetzt, bedarf es keiner Appelle, zur BVW zu stehen und dies auch überall zu beweisen. Ebenso kann auf Propaganda für die BVW, auf die Darstellung ihrer hervorragenden Ergebnisse und historischen Berechtigung verzichtet werden. Der Stand der Versorgung und das Wohlergehen der Bevölkerung sprechen dann für sich.

Bei der Beurteilung des Realen Sozialismus reicht(e) für die meisten Kritiker die Nennung eines Namens: „Stalin“. Dieser steht für ein Schreckensregime, die Machtbesessenheit der undemokratischen russischen Seele und die Konsequenzen der sozialistischen Planwirtschaft. Damit hat man Stalin und mit ihm den Realen Sozialismus und seine Ökonomie gleich abserviert. Da nützt auch kein Hinweis darauf, dass sich die Nachfolger Stalins von seinen politischen Methoden distanzierten – „stalinistisch“, sei das System allemal geblieben, lautet das Urteil.
Was hat (sich) dieser Mann geleistet?
Vorerst hatte er sich als Nachfolger Lenins durchgesetzt. Dies nicht ausschließlich deshalb, weil er seine Gegner alle beseitigte, sondern vor allem weil der Großteil der Partei ihm am ehesten zutraute, Sowjetrussland und den Sozialismus gegen die inneren und äußeren Anfeindungen erstarken zu lassen. Unmissverständlich tat er kund, dass es ihm in erster Linie auf die vaterländische Nation als sozialistische ankäme. Er verwarf die Bemühungen und Hoffnungen auf eine Weltrevolution und proklamierte den „Sozialismus in einem Land“.
Unter Stalin wurden die Grundlagen der realsozialistischen Warenwirtschaft eingeführt. Die ersten Schwerpunkte waren der Aufbau einer Schwerindustrie und die Kollektivierung der Landwirtschaft.
Die ständige auswärtige Bedrohung und die angespannten inneren Verhältnisse erachtete Stalin als Kriegszustand – dementsprechend ging er mit der Armee gegen Teile der Bevölkerung und gegen nicht linientreue Intellektuelle und Parteikollegen vor: Das russische Volk (die UdSSR) hätte sich gegen die Angriffe des Kapitalismus, bzw. des Imperialismus zu verteidigen. Rebellische Kulaken und Muschiks wurden als „unsozialistische Elemente“ deportiert oder niedergemacht, verdächtig erscheinende Intellektuelle, Künstler und nicht linientreue Parteigenossen als „Agenten des Kapitalismus“ entlarvt, in Straflager verbannt oder hingerichtet. Stalin, der sich als Turm in der Schlacht um die Wahrung der sozialistischen UdSSR sah, vermutete überall Intrigen und Feindschaften. Der Großteil der Partei unterstützte Stalin und seinen Spitzeldienst beim „Aufräumen“. Viele seiner Mitstreiter mussten sich später als „Verräter“ vor seinem Tribunal verantworten. Sie taten das manchmal mit Treuebezeugungen gegenüber dem Staat und Selbstanklagen, sich nicht loyal verhalten zu haben – und wurden exekutiert.
Das Niederringen Hitlerdeutschlands und der Aufstieg der Sowjetunion zu einer Weltmacht imponierten den russischen Nationalisten und verklärten die Person Stalins. Lenin stand für die Revolution, Stalin für die Macht der UdSSR. Diese Galionsfiguren des sozialistischen Personenkultes wurden zu Stalins Zeiten in allen Formen gehuldigt.
Stalin wollte sich auch mit seinen theoretischen Werken verewigen. Der Grundtenor seiner Theorie prägte (leider) auch die Wissenschaft nach Stalin: Es gelte, die Gesetze der Geschichte und Ökonomie zu verstehen, um diesen praktisch gerecht zu werden – so penetrant wie zu Zeiten Stalins wurde die praktische Politik von keiner anderen Herrschaft mit Hinweisen auf ihre Grundlage in der Wissenschaft begleitet.
Der Name Stalins steht nicht nur für die Verurteilung des Kommunismus sondern auch für die Blamage der Planwirtschaft. Abgesehen davon, dass der Kommunismus und eine vernünftige Planwirtschaft in der Sowjetunion nie stattgefunden haben, ergab deren Planwirtschaft keine Notwendigkeit für diese Art der Staatsführung. Diese resultierte aus den innen- und außenpolitischen Umständen: Die Staatsmacht und das Wirtschaftssystem wurden unter massiven Widerständen des Großteils der Bevölkerung (Bauern) etabliert und der Bevölkerung wurde einiges an Opfern abverlangt. Verschärft wurde die Lage durch die ständige Kriegsbedrohung durch andere Staaten. Eine Staatsmacht, bedroht von innen und außen, greift zu diktatorischen Maßnahmen (übrigens auch demokratische Staaten) und fordert ständige Vertrauensbeweise und Huldigungen seiner Bevölkerung – diese Erklärung ist allerdings nicht als Rechtfertigung stalinistischer Politik misszuverstehen. Wenn Stalin dabei besonders radikal vorgegangen ist, so mag das seiner Anschauung geschuldet gewesen sein, sich als einer der wenigen aufrechten Bewahrer der Sowjetmacht zu sehen. Ein nicht zu geringer Teil der Bevölkerung verehrte ihn auch als solchen. Dies spricht aber weder für die Bevölkerung noch für Stalin, allerdings gegen die westliche Propaganda des „Einer gegen alle“.

2.2.6 Die staatlich dirigierte Warenwirtschaft

Die Grundlagen der Warenwirtschaft sahen folgendermaßen aus:
- Die Betriebe kauften und verkauften Produkte und Leistungen. Diese Produkte und Leistungen wurden mit Preisen versehen und die Zahlungen in Geld auf Verrechnungskonten bei Banken durchgeführt.
- Von den Erträgen wurden die Kosten (Material, Personal und sonstige) abgezogen – die Differenz ergab den Gewinn oder Verlust.
- Die Arbeitnehmer erhielten Löhne von den Betrieben ausbezahlt und kauften damit ihre Lebensmitteln.

Der Staat griff nun in dieses marktwirtschaftliche Grundschema ein:
- Die Betriebe waren Staatseigentum und hatten die vom Staat vorgegebenen Planzahlen (Produktzahl bzw. Umsatz) zu erfüllen. Die Betriebe arbeiteten eigenverantwortlich und hatten die Materialbeschaffung und Arbeitskräfteeinsatz zu planen, – dabei waren jene auf die von der Plankommission festgesetzten Preise verwiesen. Mit diesen festgesetzten Einkaufs- und Verkaufspreisen versuchte der Staat, die Produktion in die gewünschte Richtung zu lenken, zu „stimulieren“ oder zu reduzieren – so sah das „Ausnützen der Ware-Geld-Beziehungen“ aus.
- Ebenso waren die Löhne festgelegt. Die jeweilige Lohnhöhe ergab sich aus dem Grundlohn und den zusätzlichen Prämien und Zulagen, die abhängig von den Arbeitsleistungen, Gewinnen und dem Standort des Betriebes waren (z.B. gab es in Sibirien höhere Zulagen).
Die Grundlöhne waren jedenfalls alles andere als üppig. Deren Höhe relativierte sich einerseits an den staatlich budgetierten „gesellschaftlichen Konsumtionsfonds“ und andererseits an der Kalkulation der Betriebe. In beiden Fällen waren es Kostenpositionen. Die Bestimmung der Zahl der Arbeitsplätze wurde den Betrieben überlassen.
- Der freie Markt und die Konkurrenz um Marktanteile waren offiziell ausgeschaltet. (Schwarzmärkte spielten allerdings nach wie vor eine nicht unbedeutende Rolle.)
- Der Großteil der Güterversorgung der Bevölkerung basierte auf einem Warenangebot mit (staatlich) festgesetzten Preisen. Es fand also keine geplante Zuteilung von Gütern statt, sondern eine geplante Zulieferung von Märkten, auf denen die Konsumenten einkauften.
Der Staat versuchte durch die Festsetzung der Preishöhe die Versorgung gemäß „politischer“ Kriterien zu gestalten. Die Preise sollten so gestaltet sein, dass die Leute sich die meisten Waren leisten konnten, andererseits sollten für die Betriebe trotzdem Gewinne möglich sein. Grundnahrungsmittel, Unterkünfte (Wohnungen), medizinische Leistungen und die Ausbildung wurden zu relativ niedrigen Preisen bezogen bzw. kostenlos angeboten.

Bei dieser Organisation der Produktion und Distribution handelte sich der Staat einige Probleme ein:
- Die staatlichen Planungsbüros waren ständig mit der Abstimmung der „richtigen“ Preise beschäftigt. Einerseits sollte die gewünschte Versorgung der Bevölkerung ermöglicht (und die Preise von bestimmten Waren niedrig gehalten), andererseits die Produktion im Hinblick auf die betriebliche Kalkulation gewinnbringend gestaltet werden. Kein Wunder, dass der Preis damit auch in dieser Gesellschaft einen Interessengegensatz zwischen Produzenten und Konsumenten hervorrief, der mal so oder so ausging. Hatten die Betriebe die Wahl, so produzierten sie vor allem jene Güter, die aufgrund des höheren Preises auch höhere Gewinne ermöglichten. Die Planungsbüros hatten alle Hände voll zu tun ständig nachzujustieren – den „richtigen“ Preis gab es in diesem Sinne kaum.
- Es war stetes Anliegen der Sowjetökonomen, ihre Betriebe so zu motivieren („stimulieren“), dass diese aus eigenem Interesse den Planauflagen nachkommen. (Pleite machen konnten Betriebe in dieser Wirtschaft nicht. Verlustbetriebe wurden, falls notwendig, subventioniert.) Die Betriebe sollten nicht nur die Planzahlen erfüllen, sondern ständig bemüht sein, ihre Produktivität zu erhöhen und die Selbstkosten zu senken. Zur Kontrolle dieser Aufgaben wurde ein Kennziffernsystem („Wirtschaftliche Rechnungsführung“) ausgearbeitet, deren bedeutendste Größen Gewinn und Rentabilität darstellten. Da die Erfüllung der Kennzahl Gewinn als unzureichende Motivation für die Betriebe angesehen wurde, versuchte man durch Stimulierungsmaßnahmen das Eigeninteresse der Betriebe, der Betriebsleiter und der Belegschaft anzustacheln: Ein bestimmter Pauschalbetrag des Gewinns musste an den Staat abgeführt werden, der darüber hinausgehende Gewinn verblieb dem Betrieb und konnte für Eigeninvestitionen genutzt werden. Die Belegschaft wurde bei Planübererfüllung mit Prämien belohnt. Höhere Gewinne versprachen höhere Zuweisungen zu den Lohnfonds und damit in der Regel höhere Löhne. Die Konsequenzen dieser Maßnahmen lagen auf der Hand: Betriebe, welche die Auflagen erfüllten bzw. übererfüllten, wurden noch stärker, schwache Betriebe zu (für den Staat) lästigen Zuschussbetrieben mit eingeschränkten Investitionsmöglichkeiten.
- Der Spielraum für die Betriebe, die Gewinne zu beeinflussen (bzw. die Selbstkosten zu senken), war im Vergleich zu marktwirtschaftlichen Betrieben gering: Die Einkaufspreise waren festgelegt, die Verkaufspreise ebenso, bei den Löhnen gab es kaum Variationsmöglichkeiten. Die erforderlichen Stückzahlen gab der Plan vor. Welche Möglichkeiten gab es für die Betriebe, die Gewinne zu beeinflussen?
Eine Möglichkeit bestand darin, möglichst sparsam mit dem eingesetzten Material umzugehen, was sich dann oft fatal auf die Qualität der produzierten Ware auswirkte. Möglichst billiges Material bzw. sparsamster Einsatz bewirkten oftmals einen Mangel an qualitativ hochwertigen Gütern als auch Mängel bei den vorhandenen.
Noch gravierender wirkte sich die Sparsamkeit in einer Zurückhaltung bei Neuinvestitionen aus. Diese konnten nur in dem Rahmen getätigt werden, der durch die Bereitstellung der Mittel aus dem Investitionsfonds vorgesehen war. Darüber hinausgehende Investitionen schmälerten den Gewinn und die Planerfüllung. Der marktwirtschaftliche Betrieb kennt diese prinzipielle Zurückhaltung bei Investitionen nicht. Es wird auf Risiko (- Kredit, wenn man ihn bekommt -) und der Chance auf zukünftige Gewinne investiert. Dieses Risiko wird in Kauf genommen, – denn wird nicht neu investiert, ist man sehr bald der Konkurrenz unterlegen. Wenn „gespart“ wird, dann bei den Arbeitskräften. Die Freisetzung von Arbeitskräften zur Senkung der Arbeitskosten war im Realen Sozialismus allerdings nur eingeschränkt möglich. Die Arbeitskräfte wurden jedoch oft mit moralischen Appellen oder Zwangsmaßnahmen angehalten, unbezahlte Sonderschichten zu fahren, um die geplante Gewinnkennziffer doch noch zu erreichen.
- Die Begutachtung der Betriebe auf Basis der Kennziffern Gewinn und Rentabilität und die davon abhängigen Betriebsförderungen und Belegschaftslöhne führten zu kontraproduktiven Verhaltensweisen:
Um die Vorgaben zu erfüllen und Gratifikationen zu erreichen, wurde – abgesehen von falschen Angaben an die Planbehörden – bestehende Mängel der Produktion konserviert. In erster Linie ging es darum, die Kennziffern zu erfüllen. Der Wunsch nach effektiverer Produktion tauchte gar nicht auf, wenn auch mit veralteten Methoden ein Gewinn eingefahren werden konnte. Die Übererfüllung der Pläne war bei den Betrieben meist deshalb unbeliebt, da die Planungsbehörde dann auf die naheliegende Idee kam, die Planzahlen hinaufzusetzen und damit den Druck, auch bezüglich der Gewinnerzielung, zu erhöhen. Neuen Produkten gegenüber war die Betriebsleitung skeptisch eingestellt, da diese die gewohnte Planerfüllung gefährden konnten. Die Produktion von Ersatzteilen beeinträchtigte den Gewinn negativ und wurde deshalb vernachlässigt. (Die Misere des Vertriebssystems hatte ihren Grund im desolaten Zustand der Landtransporteinrichtungen, die nur notdürftig Instand gehalten wurden.) Diesen den Planbehörden durchaus bekannte Erscheinungen versuchte man mit zusätzlichen Kennziffern wie Qualitätsnormen oder Investitionsraten zu begegnen. Damit richtete man jedoch nicht viel aus, da dadurch die Erreichung der allerwichtigsten Kennzahl, des Gewinns, behindert wurde. Die Kennziffern ergänzten sich also oftmals nicht sondern wirkten kontraproduktiv. Die Aufforderung, auch auf Qualitätsstandards zu achten, wurde zwar zur Kenntnis genommen, praktisch aber der entscheidenden Kennziffer (Gewinn) untergeordnet und somit meist ignoriert.
Die Festlegung der Betriebe auf Preise, Kosten und vor allem Gewinne lief der Planung von Gebrauchswerten nur allzu oft zuwider. Was für die Betriebe zählte, war der Tauschwert. Dies hatte erstens die schon erwähnten Qualitätsmängel zur Folge und verursachte zweitens entweder einen Mangel an solchen Gütern, die nicht gewinnbringend produziert werden konnten, oder fallweise einen Überfluss an nicht benötigter Ausschussware, die Gewinne brachte.
- Die staatliche Einrichtung der Betriebe als Warenproduzenten wirkte sich auch auf das Bewusstsein der Produzenten aus. Dem gesellschaftlichen Nutzen der Produktion, der Herstellung von Gebrauchswerten, standen die Belegschaften der Betriebe gleichgültig gegenüber, da ihre Leistung (und ihr Einkommen) nicht daran, sondern an den Daten der jeweiligen Betriebe gemessen wurde. Das Interesse, die betrieblichen (betriebswirtschaftliche) Kennzahlen zu erfüllen, schlug oft gegen das gesellschaftliche Interesse aus: So führte zum Beispiel die Vorgabe der Kennziffer Materialverbrauch und ihre Erfüllung dazu, entweder mehr Material zu verbrauchen als notwendig oder Material einzusparen, was der Qualität abträglich war. Die Appelle der staatlichen Institutionen an Betriebsleiter und Belegschaft, gesamtwirtschaftlich zu agieren und einen „Betriebsegoismus“ zu unterlassen, scheiterten an den Interessen der einzelnen Warenproduzenten. Man hielt sich an Vorgaben, nicht mehr und nicht weniger („mangelnde Initiative“) – und versuchte dabei zu mogeln so gut es ging. Der Arbeitseifer im Realen Sozialismus musste u.a. mit Prämien angestachelt werden, da die Arbeitenden nicht einsahen, dass sie sich für einen bescheidenen Lohn allzu sehr einzusetzen sollten – da halfen auch Appelle an das Verantwortungsgefühl wenig.
Auch die Planwirtschaft der BVW wird wohl nicht ohne ein Kennziffern- bzw. Kontrollsystem auskommen. Doch dieses wäre darauf ausgerichtet, festzustellen, in welchem Ausmaß, wie rasch und in welcher Qualität es den Betrieben gelingt, die Güterversorgung zu bewerkstelligen. Die Betriebsergebnisse werden hinsichtlich ihres Beitrages zur Versorgung (bzw. Belieferung anderer Betriebe) beurteilt wie auch jeder Betriebsleiter und Arbeiter. Treten mangelhafte Ergebnisse auf, so werden die Ursachen untersucht. Liegen die Gründe in Fahrlässigkeit, Schlamperei, Faulheit der Produzenten, so werden deren Ergebnisse mit den Betreffenden diskutiert und in gravierenden Fällen Stunden von ihrer Arbeitskarte abgezogen. Fehlt es an Arbeitskräften, modernen Maschinen, besserer Organisation, etc. werden sofort Kräfte mobilisiert, um diesen Missstand zu beseitigen. Es wird an dem Wissen und Können der Komitees liegen, nicht auf der einen Seite Löcher zu stopfen und auf der anderen Seite welche aufzureißen.
Diese Produktionsweise basiert auf dem Bewusstsein aller Arbeitenden, ihren Beitrag zum Wohlergehen aller zu leisten, was auch ihr eigenes einschließt. „Betriebsegoismus“ würde dann in dieser Ökonomie bedeuten, dass die Betriebe darauf bestehen, die Planzahlen erfüllen zu können und zwar im Sinne der gesellschaftlichen Versorgung hinsichtlich Quantität und Qualität der Produkte.

Sicherlich können für den Mangel an Gütern und die schleppenden Produktivitätszuwächse auch die hohen staatlichen Ausgaben für die Verteidigung (zu der auch das Raumfahrtprogramm zu zählen ist) angeführt werden. Die für diesen Bereich aufgewendeten Mittel bedeuteten einen unmittelbaren Abzug für andere Bereiche der Planproduktion.
Die Beurteilung vieler westlicher Begutachter, dass die Selbstaufgabe der Sowjetunion deswegen erfolgte, weil sie (vom Westen) „totgerüstet“ wurde, übertreibt hinsichtlich der ökonomischen Wirkung. Das führende Personal der Sowjetunion gelangte allerdings zu dem politischen Entschluss, dass die realsozialistische Ökonomie mit dem mächtigsten Land der Welt auch in puncto Rüstung nicht mithalten konnte.
Die Ergebnisse in der Rüstung und Raumfahrt fielen zeitweise so beeindruckend aus, dass selbst die strammsten Antikommunisten diesbezüglich ihre Verachtung bleiben ließen. Ermöglicht wurde der hohe Qualitätsstandard dadurch, dass in diesen beiden Sektoren die übliche „Ware-Geld-Planwirtschaft“ außer Kraft gesetzt wurde und alle Ressourcen zur Erstellung von passablen Gebrauchswerten eingesetzt wurden: kein Sparen an Material und Investitionen, keine Orientierung an Gewinnen und Preisen. Das brachte die Chefökonomen der Sowjetunion allerdings nicht auf die Idee, dieses Prinzip auch in den anderen Sektoren ihrer Wirtschaft anzuwenden.

Es wäre unkorrekt zu behaupten, die realsozialistische Planwirtschaft hätte nicht funktioniert. Trotz all ihrer (selbst geschaffenen) Probleme etablierte sich diese als zweitstärkste Wirtschaftsmacht.
Man kann die Leistungen dieser Ökonomie von zwei Standpunkten aus beurteilen.
Erstens vom Standpunkt der erreichten Versorgung bzw. Lebensqualität der Bevölkerung:
- Maßlos übertrieben wäre die Feststellung, dass die Menschen im Ostblock (es gab Unterschiede von Region zu Region) gut versorgt waren. Die Lebensumstände blieben für den Großteil der Bevölkerung bescheiden. Die Güterversorgung war mangelhaft, sowohl was die Menge als auch die Qualität betraf. Eine Verelendung war allerdings nicht festzustellen.
- Jeder hatte ein Einkommen (Recht auf Arbeit), welches oft größer war als die Möglichkeiten es auszugeben (mangelhaftes Güterangebot).
- Die Bereiche Bildung und Gesundheit hatten ein hohes Niveau, höher als in manchen Ländern der Ersten Welt.
- Die Arbeitsbedingungen in den meisten Betrieben waren weit davon entfernt angenehm zu sein. Die Arbeitskräfte waren ein Kostenfaktor in den betrieblichen und staatlichen Bilanzen, das machte sich auch bei den Arbeitsbedingungen bemerkbar. Allerdings waren im Vergleich zu marktwirtschaftlichen Betrieben der Arbeitsdruck und damit auch die psychischen Belastungen geringer.

Zweitens vom Standpunkt der Marktwirtschaft (der Ersten Welt):
- Im Vergleich mit der Ersten Welt sah das Warenangebot ärmlich aus. (Das Warenangebot der Ersten Welt sieht üppig aus – man muss es sich nur leisten können.)
- In puncto Produktivität bzw. intensiven Einsatz der Arbeitskraft hinkte die realsozialistische Wirtschaft der Marktwirtschaft hinterher. (Dies lag daran, dass die Arbeitskraft bezüglich Lohn und Leistung in der Marktwirtschaft rigider kalkuliert wurde und wird.)
- Die produzierten Waren erwiesen sich auf dem Weltmarkt als nicht konkurrenzfähig. (Das deshalb, da diese unter anderen Gesichtspunkten produziert wurden und vorerst gar nicht für den Weltmarkt bestimmt waren.)
- Die Staaten der Ersten Welt, allen voran die USA, gewannen aus ihrer Ökonomie mehr Mittel, um ihre Staatsmacht zu stärken. (Deshalb war das Programm des „Westens“, die Sowjetunion „totzurüsten“ auch so wirkungsvoll.)
Die Diagnose marktwirtschaftlicher Fachleute – und nicht nur dieser – lautete: Zur Misere der Sowjetökonomie käme es aufgrund fehlenden Privateigentums, fehlenden Marktes und fehlender Demokratie.
Logisch gesehen eine unkorrekte Diagnose, denn wie kann die Misere durch etwas bewirkt werden, was nicht vorhanden ist.
Die Sowjets gaben dieser Diagnose allerdings Recht. Sie verwarfen ab 1986 ihr antimarktwirtschaftliches Programm. Statt die Gesellschaft weiter zum Kommunismus zu führen, wurde die Marktwirtschaft eingeführt.

2.2.5 Ausnutzung der Ware – Geld – Beziehung

Die Sowjets wollten besser wirtschaften als der erklärte kapitalistische Feind und die dann überlegene Wirtschaft – so die Ideologie – sollte dem Volk dann auch mehr bieten.
Das Programm sah nun hiefür vor, die „allgemeinen Grundlagen des Wirtschaftens“ für den Sozialismus zu „benutzen und auszunützen“. Die prinzipiellste Grundlage bildete die „Ware-Geld-Beziehung“. Unter diesem Begriff verstand man eine Ökonomie, in der Betriebe für den Austausch produzierten. Der Tausch wurde wie in der Marktwirtschaft auf Basis von Preisen und mit Geld vollzogen. Die Betriebe hatten auf ihre Rentabilität zu achten und Gewinne zu erwirtschaften. Die Arbeitenden bekamen Löhne, womit sie am „Markt“ einkaufen konnten. Trotz all dieser Elemente der Marktwirtschaft konnte man diese Wirtschaft – nicht nur gemäß ihrer eigenen Ideologie – nicht als Marktwirtschaft bezeichnen. Es gab
- kein Privateigentum an Produktionsmitteln sondern nur Staatseigentum bzw. genossenschaftliches Eigentum,
- keine Konkurrenz der Betriebe um Marktanteile,
- eine Produktion gemäß eines Plans (meist Fünfjahrespläne),
- Gewinne, Preise und Löhne, die durch staatliche Festsetzung zustande kamen,
- ein Recht auf Arbeit, welches gesicherte Arbeitsplätze und gesicherte Einkommen garantierte
Diese Ökonomie war also keine Marktwirtschaft: Regulierte Gewinne, festgesetzte Preise und gesicherte Arbeitsplätze passen wahrlich nicht zu einer Marktwirtschaft.
Waren, Preise und Gewinne sind jedoch kapitalistische Versatzstücke und man fragt sich, weshalb die Sowjets diese in ihr planwirtschaftliches Konzept einbauten. Hatten sie sich nicht vorgenommen, die Ware-Geld-Beziehung abzuschaffen? Nun sollte diese für den Sozialismus „ausgenutzt“ werden:
„Der Sozialismus hat als Produktionsweise noch nicht gesiegt, solange die planmäßige Organisation der gesamten gesellschaftlichen Produktion nicht seine Grundlage geworden ist. Aber der Sieg der planmäßigen Produktion als gesellschaftliches System heißt nicht, dass sämtliche Warenbeziehungen unverzüglich aufgehoben werden. Wie die geschichtliche Erfahrung lehrt, schließt die Durchsetzung des Prinzips der Planmäßigkeit im gesellschaftlichen Maßstab – obgleich Planmäßigkeit und Warenwirtschaft als System einander entgegengesetzt sind – nicht die Möglichkeit und Notwendigkeit aus, dass innerhalb des Systems der planmäßigen sozialistischen Produktion Beziehungen der Warenproduktion ausgenutzt werden.“ (28)
Den Sowjetökonomen war also durchaus bewusst, dass Planwirtschaft und Warenwirtschaft Gegensätze sind was doch auch ihre Unvereinbarkeit bedeuten sollte. Deshalb entspricht es der Quadratur des Kreises, eine (marktwirtschaftliche) Warenwirtschaft als Planwirtschaft betreiben zu wollen, wie umgekehrt eine Planwirtschaft als Warenwirtschaft. Es mutet seltsam an, dass die Ökonomen zu dem Schluss gelangen, „Beziehungen der Warenproduktion“ für die Planwirtschaft auszunutzen. Wie sollte das gehen, wenn es sich um Gegensätze handelt?

Tatsächlich wurde dieser Gegensatz mit der Ökonomie des Realen Sozialismus installiert. Diese Art der Wirtschaft wurde, wie schon erwähnt, schon unter Stalin in der Zeit vor dem 2. Weltkrieg nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch eingeführt.
Dies lief darauf hinaus, eine so genannte „sozialistische Warenwirtschaft“ zu betreiben. Um die Warenwirtschaft in Zukunft endgültig loszuwerden, sollte diese mitsamt ihren Preisen, Löhnen und Gewinnen vorerst „ausgenutzt werden“ – und zwar staatlich dirigiert, ohne die (an der Marktwirtschaft) kritisierten Begleiterscheinungen wie Krisen und soziale Ungerechtigkeiten hervorzurufen. Herausgekommen ist dabei allerdings weder eine vernünftige Versorgungswirtschaft noch eine konkurrenzfähige Warenwirtschaft.
In diesem Zusammenhang wurde von den sowjetischen Ökonomen auch ständig auf das „Wertgesetz“ hingewiesen. Dieses bezieht sich auf die marktwirtschaftliche Warenwirtschaft und bedeutet die Bildung des Wertes einer Ware gemäß durchschnittlich notwendiger Arbeitszeit. Marx, der sich damit ausführlich in seinen ökonomischen Schriften auseinander setzte, wies darauf hin, dass sich das Wertgesetz im Kapitalismus ohne bewusste Steuerung durch die agierenden Subjekte durchsetze. Die sozialistischen Ökonomen wollten nun dem Wertgesetz einerseits gerecht werden („genaue Erfassung des Arbeitsaufwandes“), andererseits das Wertgesetz für ihre Zwecke durch Beeinflussung nutzen („Einwirken auf den Preis“). Es ist ein verhängnisvolles Missverständnis, ein ökonomisches Gesetz, das konkurrierendes Privateigentum voraussetzt, für die sozialistische Planwirtschaft „nutzen“ zu wollen:
„Die sozialistischen Produktionsverhältnisse schaffen für das Funktionieren der Warenproduktion und des Wertgesetzes neue Bedingungen […] Die Wertbeziehungen werden bei der planmäßigen Organisation der gesellschaftlichen Reproduktion nicht nur und nicht so sehr für die Erfassung der Abrechnung der geleisteten Arbeit als für die Einwirkung auf bestimmte ökonomische Prozesse genutzt. Solange Warenbeziehungen existieren, ist die bewusste Einwirkung auf den Preis eines der wichtigsten ökonomischen Instrumente der Gesellschaft. Der Staat nimmt im Sozialismus aktiv Einfluss auf die Warenbeziehungen und die Preisbildung.“ (29)
Inwiefern ist es dann noch ein Gesetz und wozu braucht man es, wenn es vom Staat ausgehebelt wird? Die realsozialistischen Planwirtschafter bestanden jedenfalls darauf, ein für die private Tauschwirtschaft gültiges ökonomisches Gesetz für eine sozialistische Warenwirtschaft ausnützen zu wollen.

2.2.4 Vom Sozialismus zum Kommunismus

Die Voraussetzungen, zum Kommunismus zu gelangen, waren ungleich besser als in den Jahren unmittelbar nach der Revolution: Es gab relativ stabile politische Verhältnisse, eine groß angelegte Industrie, eine befriedete Bauernschaft, die in Kolchosen oder Sowchosen arbeitete, einen politischen und ökonomischen Machtzuwachs (Ostblockländer) und eine Bevölkerung, deren Großteil der KPdSU nicht feindlich gesinnt war.
Allerdings wurde dem Ostblock der „Kalte Krieg“ angetragen, was zwar im Unterschied zu 1917 und den Folgejahren zu keinen kriegerischen Zustände innerhalb der Sowjetunion führte, diese jedoch zu Anstrengungen auf dem Gebiet der Rüstung veranlasste. Dazu im Parteiprogramm: „Die Partei geht davon aus, dass, solange der Imperialismus bestehen bleibt, auch die Gefahr von Aggressionskriegen bleibt. Die KPdSU betrachtet den Schutz des sozialistischen Vaterlandes, die Festigung der Verteidigung der UdSSR und der Macht der sowjetischen Streitkräfte als die heilige Pflicht der Partei, des ganzen Sowjetvolkes, als wichtigste Funktion des sozialistischen Staates.“(22)
Dies bedeutete, dass beträchtliche Ressourcen in den Militärsektor flossen, zu dem auch die Raumfahrt gezählt werden kann – Ressourcen, die anderen Sektoren dann abgingen.
An obigem Zitat fällt auf, dass der Zweck des Staates, welcher vormals als Durchsetzung der Diktatur des Proletariats und des Sozialismus (2. Parteiprogramm) bestimmt wurde, nun als Bewahrung seiner selbst definiert wird. Diese veränderte Sichtweise des Staates und seiner Zwecke prägte die weitere Entwicklung der Politik.

Mit welchen Maßnahmen sollte der oben erwähnte Etappenplan zur Vollendung der kommunistischen Gesellschaft erfolgreich realisiert werden?
Das Parteiprogramm lässt bei der Aufzählung der Maßnahmen keinen Bereich des Staatswesens aus. Wer revolutionäre Einschnitte erwartet, wird enttäuscht. „Vermehrt“, „größer“, „besser“ sind die wesentlichen Inhalte des Maßnahmenkatalogs. Dazu zwei Beispiele:
„Die systematische Verbesserung der Qualität der Produktion ist ein unerlässliches Gebot der wirtschaftlichen Entwicklung. Die sowjetischen Betriebe müssen Erzeugnisse von viel höherer Qualität liefern als die besten kapitalistischen Unternehmungen. Dazu bedarf es eines ausgedehnten Systems von Maßnahmen, einschließlich der gesellschaftlichen Kontrolle; die qualitativen Kennziffern müssen in der Planung sowie in der Beurteilung der betrieblichen Leistungen und im sozialistischen Wettbewerb eine größere Rolle spielen.“ (23)
„Ökonomisch beruht die Entwicklung der Kollektivwirtschaften und Staatsgüter auf dem stetigen Wachstum und der besten Nutzung ihrer Produktivkräfte, auf der Verbesserung der Organisation ihrer Produktion und ihrer Wirtschaftsmethoden, auf der unablässigen Steigerung der Arbeitsproduktivität […] Davon ausgehend, werden die Kollektivwirtschaften und Staatsgüter, was ihre Produktionsverhältnisse, den Charakter der Arbeit, sowie den Wohlstand und die Kultur der Werktätigen betrifft, immer mehr zu Betrieben kommunistischen Typus.“ (24)
In diesen und anderen programmatischen Feststellungen wird so getan, als ob erhöhte Quantitäten der Produktion zwangsläufig eine qualitative Änderung des gesellschaftlichen Systems bewirken. Die Voraussetzungen mögen sich dadurch verändern und den Übergang begünstigen, aber die Steigerung der Produktion bzw. der Produktivität sind doch selbst nicht der „Übergang“, und schon gar nicht ergibt sich dieser daraus zwangsläufig.
Nicht bestritten werden soll, dass der angestrebte Kommunismus – „jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem gemäß seinen Bedürfnissen“ – leichter zu verwirklichen wäre, wenn die Güter- und Leistungserstellung ein Niveau erreicht hat, welches ermöglicht, zu arbeiten, um gut zu leben und nicht umgekehrt, zu leben, um hart zu arbeiten. Es ist aber ein unnötiges und hinderliches Unterfangen, sich dabei an den Kriterien der Marktwirtschaft messen zu wollen. Die Hochachtung vor der Marktwirtschaft bezüglich ihrer Produktionsergebnisse war jedoch so groß, dass, gemäß den Vorgaben der sowjetischen Wirtschaftsfachleute, die Ökonomie auch bezüglich der Kennzahlen der Marktwirtschaft (Gewinn und Rentabilität – siehe Ausführungen weiter unten) dieses Niveau erreichen sollte. Diejenigen, die Marx ständig als Galionsfigur betrachteten und zitierten, wussten doch, dass sich wirtschaftliche Kriterien wie Gewinn und Rentabilität an der mehr oder weniger gelungenen Ausbeutung der Arbeitenden bemessen – gerade dies sollte doch mit der Revolution abgeschafft werden!
Es wird weiter unten noch auszuführen sein, welch verqueres Bemühen es war, die Marktwirtschaft mit dem „Staatskapitalismus“ nachäffen und übertreffen zu wollen.

Der zukünftige Erfolg des Programms stand zumindest ideologisch außer Zweifel. Die führenden Köpfe der Partei erkoren wie schon so oft den Deus ex Machina namens „geschichtlicher Entwicklung“ zum Erfüllungsgehilfen ihres Vorhabens:
„Das allmähliche Hinüberwachsen des Sozialismus in den Kommunismus ist eine objektive Gesetzmäßigkeit“ (25) Oder deutlicher im „Lehrbuch Politische Ökonomie“:
„Der voll entwickelte Kommunismus kann nur das Ergebnis des naturgeschichtlichen Entwicklungsprozesses der materiellen Produktivkräfte sein. Dazu ist soviel Zeit erforderlich, als benötigt wird, um die Produktivkräfte auf einen Stand zu bringen, der die Schaffung eines wirklichen Produktenüberflusses erlaubt, bei dem die sozialökonomischen Unterschiede zwischen Menschen verschwinden …“ (26)
Es ist schon seltsam, wie sehr die sowjetischen Kommunisten, die mit ihrer Revolution schon gegen den „Historischen Materialismus“ verstießen und in gewisser Weise wider die „naturgeschichtlichen Entwicklungsprozesse“ erfolgreich waren, die miterleben mussten, wie der Kapitalismus, dem sie den Untergang prophezeiten, zwei Weltkriege überdauerte und in den westlichen Industrieländern weiterhin die Ökonomie bestimmte, noch immer an den „geschichtlichen Gesetzen“ festhielten.
Außerdem misstrauten sie offensichtlich ihrem eigenen Parteiprogramm, in welchem der Kommunismus erst die wahre Entfaltung der Produktivkräfte verhieß.
„Kommunismus ist eine klassenlose Gesellschaftsordnung, in der […] auch die Produktivkräfte wachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen werden …“ (27)
Hätten sie dies ernst genommen, so wäre es sinnvoll gewesen, sich möglichst rasch von der staatlich gelenkten Ware-Geld-Ökonomie zu verabschieden. Tatsächlich wollten sie den umgekehrten Weg gehen: mit dem Staatskapitalismus (und all seinen Widersprüchen) ein Reichtumsniveau erreichen, welches quasi automatisch den angestrebten Kommunismus herbeiführen sollte.