5.3 Freie Wahlen

Die schlimmsten Befürchtungen werden wegen des Fehlens demokratischer Wahlen laut:
„Die Komitees legen die Art der zu produzierenden Produkte fest, sie bestimmen die Arbeitsplätze und kulturellen Belange, sie geben Werte vor – und das ohne demokratische Wahlen. Das ist Diktatur.“
Die freien Wahlen zählen zum Standardrepertoire, wenn die Vorzüge der Demokratie aufgezählt werden. An anderer Stelle wurde schon auf die Bedeutung von demokratischen Wahlen verwiesen (siehe Kapitel „Der staatliche Umgang mit der Marktwirtschaft und deren Elend / Wer ist der bürgerliche Staat?“). Kurz: Auch wenn bei demokratischen Wahlen so manche Staatsbürger ihr Votum Politikern geben, von denen sie sich eine Politik im Sinne ihrer Interessen erwarten, so lässt sich die tatsächliche Politik von einzelnen Interessen wenig beeindrucken – sie hat das Staatswohl im Auge. Da mögen einzelne Interessen auch auf ihre Rechnung kommen, doch immer in Relation zum Staatswohl. Das Wohl des Staates beruht auf einer florierenden Marktwirtschaft, an der sich in Friedenszeiten alle Interessen zu orientieren und zu relativieren haben.
Die Bürger wählen Machthaber. Die Vorgaben erhalten sie dann von diesen in Form von Gesetzen und Verordnungen.

In der BVW gibt es keine Wahl einer Regierungsmannschaft. Die Entscheidungsinstanzen sind die verschiedenen Komitees. Deren Mitglieder werden von anderen Gremien gemäß ihrer fachlichen Qualifikation ausgewählt (siehe dazu Kapitel „Grundriss einer BVW / Die politischen Gremien“). Zweifellos werden in den Komitees die meisten Entscheidungen getroffen (z.B. welche Produkte hergestellt werden sollen). Dies als Diktatur zu bezeichnen, geht an der Sache vorbei: Den BVW-Mitgliedern wird nichts aufgezwungen – sie können sich in alle Angelegenheiten mit ihren Argumenten einmischen. Gelangt man zu keiner gemeinsamen Auffassung, wird abgestimmt. Wollen es die BVW-Mitglieder, so können sie sich weit mehr in die Angelegenheiten ihres Gemeinwesens einmischen als in der Demokratie (- dies wurde im Kapitel „Grundriss einer BVW“ hinsichtlich der Produktentscheidungen, der Arbeitsplatzwahl und der Kultur beschrieben).
Nicht bei jeder Entscheidung werden alle Beteiligten befragt, was diese auch nicht stören wird. Wichtige, grundlegende Angelegenheiten werden allerdings mit größerer Beteiligung diskutiert und entschieden. Sicherlich kann dabei nicht jedes Sonderinteresse berücksichtigt werden (z.B. weiße Winterschuhe mit rosa Punkten). Die Ablehnung gewisser Sonderinteressen als Diktatur zu bezeichnen, ist auch in diesem Fall verfehlt.
Keineswegs wird in der bürgerlichen Demokratie allen Interessen Recht gegeben. Die Forderung nach höherem Lohn wird vom Arbeitgeber oft sehr diktatorisch abgewiesen und über den Wunsch nach Sicherheit und Unversehrtheit setzen sich Staaten rigoros hinweg, wenn sie Krieg führen wollen. Auch dann übrigens, wenn der Großteil der Bevölkerung gegen einen Krieg ist.


1 Antwort auf “5.3 Freie Wahlen”


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