11.3 Sicherheit und Beurteilungsinstanzen

Allzu kühn wäre es, aus dem Entfall der ökonomischen Interessengegensätze abzuleiten, dass es in der BVW keiner Sicherheitsorgane bedürfe.
Diese regional organisierten Sicherheitsorgane sind mit Gewaltmitteln ausgestattet, welche eingesetzt werden, um Personen, die eine Gefährdung darstellen und vernünftigen Argumenten unzugänglich sind, von ihrem Tun abzubringen und ihrer habhaft zu werden. Auch in dieser Gesellschaft, in der ökonomische Gegensätze nicht mehr vorhanden sind, wird es Leute geben, die sich nicht an Übereinkünfte halten und die Versorgung, die Gesundheit, die Lebensentfaltung anderer behindern oder verhindern. Wenn der Gefährdende nicht zu überreden ist, von seinem Tun abzulassen, oder die Tat schon vollbracht ist, und er mit diesbezüglichen Folgemaßnahmen nicht einverstanden ist, so wird er von den Sicherheitsorganen in Gewahrsam zu nehmen sein.

Verstöße werden beurteilt und nicht gemäß Gesetzesparagraphen verurteilt. Die Gründe für das Verhalten des Betreffenden werden besprochen – Gerichte werden zu Beurteilungsinstanzen. Nicht die Schuldhaftigkeit wird festgehalten, sondern Argumente werden bezüglich ihrer Stichhaltigkeit überprüft. Diskutiert werden der angerichtete Schaden und seine mögliche Wiedergutmachung, aber auch Maßnahmen, um die Wiederholung des schädigenden Verhaltens zu verhindern.
Die „Bestrafung“ wird darin bestehen, den verursachten Schaden wieder gut zu machen. Sollte das nicht möglich sein, so könnten Arbeitszeitgutschriften gestrichen werden, was eine Herabstufung auf die Grundversorgung oder längere Arbeitszeiten für den Betreffenden zur Folge hätte. In krassen Fällen wiederholter Gefährdungen des Zusammenlebens werden Personen, die Argumenten nicht zugänglich sind, von der Gemeinschaft abzusondern sein.
Die Beurteilung selbst setzt kein juristisches Wissen voraus, sondern erwägt den Schaden und dessen Wiedergutmachung. Das Hauptanliegen, wie allen Beteiligten und Betroffenen am besten geholfen werden kann, gibt die Anforderungen für die „Beurteilung“ vor. Personen, die anhand verschiedenster Kriterien ausgewählt werden, können als eine Art Beurteilungsausschuss in schwierigen Fällen zugezogen werden; bei einfacheren Fällen genügt die Beurteilung durch ein Fachgremium, das in regelmäßigen Abständen ausgewechselt wird. Hauptberufliche „Beurteiler“ gibt es nicht.
Um die Beurteilung nicht allzu sehr von der jeweils subjektiven Erfahrungslage des Beurteilenden abhängig zu machen und zu erleichtern, könnte die Vorlage von „Musterfällen“ dienen. Diese Musterfälle werden genau geschildert und die Vorgangsweise wird festgehalten.


1 Antwort auf “11.3 Sicherheit und Beurteilungsinstanzen”


  1. 1 Inhaltsverzeichnis « Bedürfnisorientierte Versorgungswirtschaft statt Kapitalismus Pingback am 05. Dezember 2008 um 17:18 Uhr
Die Kommentarfunktion wurde für diesen Beitrag deaktiviert.