11.2 Verbindliche Regelungen

Eine Herrschaft, vergleichbar der demokratischen Staatsgewalt, ist in der BVW nicht notwendig. Da den ökonomischen Interessengegensätzen die Grundlage entzogen ist, wird eine Gewalt, welche die Bürger auf reglementierte Umgangsformen bei der Anwendung ihrer ökonomischen Mittel verpflichtet, obsolet, und damit auch die Gesetze, die diese Umgangsformen für alle Sphären des Lebens Paragraph für Paragraph ausformulieren. Charakteristisch für die bürgerlichen Gesetze ist, dass sie gegen Interessen durch-gesetzt werden müssen, ganz im Unterschied zu allgemeinen Regelungen. Letztere basieren auf einem gemeinsamen Willen hinsichtlich des gemeinsamen Zwecks und erleichtern das Zusammenleben. Man denke z.B. an ein Spiel, zu dem sich Leute zusammenfinden. Das Spiel kann nur dann im Sinne aller funktionieren, wenn sich alle an gewisse Spielregeln halten. Zu Recht heißt es Spielregeln und nicht Spielgesetze.
Es wird in der neuen Gesellschaft durchaus allgemein verbindliche Regelungen geben:
Diese bedarf es der Festlegung und Kontrolle der Arbeit und Zuteilung. Es sind z.B. hinsichtlich des Arbeitszeitmodells, der Arbeitszeitdauer, der Verrechnung und Bewertung der Arbeiten Vereinbarungen notwendig. Sind die Beteiligten mit den Zwecken der BVW einverstanden, so kann davon ausgegangen werden, dass sie diese Festlegungen mittragen, akzeptieren und sich daran halten.
Ebenfalls gibt es diese in Bereichen, wie z.B. im Straßenverkehr, um eine reibungslose Durchführung zu ermöglichen. In diesem Falle spricht sogar nichts dagegen, einige Vereinbarungen aus den Bestimmungen der alten Gesellschaft zu übernehmen. Dass dem Rechtskommenden Vorrang einzuräumen ist, und dass eine rote Ampel „Stopp“ bedeutet, sind Regelungen, die keine marktwirtschaftlichen Spezifika aufweisen. Bei Unfallschäden wird in der neuen Gesellschaft allerdings anders zu verfahren sein – finanzielle Gesichtspunkte entfallen.


1 Antwort auf “11.2 Verbindliche Regelungen”


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