DIE BEDÜRFNISORIENTIERTE VERSORGUNGSWIRTSCHAFT (BVW)

Das in diesem Online-Buch vorgestellte Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell einer „bedürfnisorientierten Versorgungswirtschaft“ wird sich der Bezeichnung als Utopie nicht entziehen können, obwohl es nicht bloß Utopie sein soll. Trotz dieses Anspruches, ein realisierbares Modell zu präsentieren, kann dieses nicht als „dogmatisch wahr“ bezeichnet werden. Der Modellentwurf ist nicht die Beschreibung bestehender Wirklichkeit und auch keine wissenschaftliche Prognose, wie eine zukünftige Gesellschaft aussehen wird. Sollte in mehr oder weniger ferner Zukunft die Marktwirtschaft durch eine andere Wirtschaftsform abgelöst werden, so liegt es an den Beteiligten, sich auf die Organisation einer menschenfreundlichen Ökonomie zu einigen. Die Ausführungen zur „bedürfnisorientierten Versorgungswirtschaft“ können dafür überlegenswerte Anhaltspunkte bieten.

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INHALTSVERZEICHNIS

VORBEMERKUNGEN

Vorbemerkungen zur zweiten Auflage

EINFÜHRENDER LEITFADEN

Teil 1: Kritik der Marktwirtschaft
Teil 2: Das alternative Modell
Teil 3: Frühere alternative Modelle und realisierte Versuche
Ergänzende Bemerkungen

DIE NOTWENDIGKEITEN EINER UNNÖTIGEN ÖKONOMIE

1 Privateigentum und Geld
2 Geld und Profit
3 Konkurrenz um den Profit
4 Konkurrenz um den Arbeitsplatz
5 Geld als Kredit
6 Kredit als Spekulation
7 Resümee
Ergänzende Bemerkungen

DAS ELEND DER MARKTWIRTSCHAFT

1 Armut
2 Arbeit
2.1 Der schlechte Ruf der Arbeit in der Marktwirtschaft

2.2 Moderne Arbeit
3 Gesundheit
4 Umwelt
5 Krieg und Frieden
6 Resümee

DER STAATLICHE UMGANG MIT DER MARKTWIRTSCHAFT UND DEREN ELEND

1 Grundsätzliches zum bürgerlichen Staat
1.1 „Wer“ ist der bürgerliche Staat?

1.2 Charakteristika des bürgerlichen Staates
1.3 Der funktionale Umgang mit den Staatsbürgern
2 Menschenfreundliche (soziale) Marktwirtschaft?
2.1 Die Reduzierung der „Normalarbeitszeit“
2.2 Was ist von staatlicher Politik zu erwarten?
2.2.1 Armut / Wohlstand
2.2.2 Arbeit
2.2.3 Gesundheit
2.2.4 Umwelt
2.2.5 Krieg und Frieden
2.3 Das Verhältnis des Bürgers zu Staat und Marktwirtschaft
3 Resümee

GRUNDRISS DER BVW

1 Zwecke der BVW
2 Voraussetzungen der BVW
2.1 Vergesellschaftung der Produktionsmittel

2.2 Gemeinsamer Wille
2.3 Hohes Niveau der Technologie
2.4 Überregionale Durch- und Umsetzung der BVW
3 Ausgangspunkt: Erfassung der Bedürfnisse und des Bedarfs
4 Planung der Produktion und Leistungserstellung
4.1 Aufgaben der Planungskomitees
4.2 Mitarbeiter der Planungskomitees
4.3 Vielfältigkeit der Güter
5 Produktion von Gebrauchswerten
5.1 Vergesellschaftung (versus Privateigentum)

5.2 Gebrauchswert ( versus Tauschwert)
5.3 Planzahlen
5.4 Qualität
5.5 Produktivität
5.6 Einhaltung der Liefertermine
6 Arbeit (und Zuteilung) in der BVW
6.1 Zweck der Arbeit

6.2 Planung der Arbeit
6.3 Angenehme Arbeitsbedingungen
6.4 Arbeit und Zuteilung
6.4.1 Zuteilungsstufen (Dreistufenmodell)
6.4.1.1. Grundstufe (Grundanspruch)
6.4.1.2. Allgemeinstufe (Allgemeinversorgung)
6.4.1.3. Sonderstufe (Sonderversorgung)
6.4.2 Bewertung der Arbeit
6.4.2.1. Schwere der Arbeit
6.4.2.2. Zulauf zu bestimmten Arbeiten
6.4.2.3. Ausführung der Arbeit
6.4.3 Arbeitszeiterfassung
6.5. Mögliche Schwachpunkte des Arbeits- und Zuteilungsmodells?
6.6 Andere Güterzuteilungsmodelle
6.6.1 Geldzirkulationsmodell
6.6.2 Arbeitsgeldmodell
6.6.3 Fixkreditmodell
6.6.4 Mehrstufenmodell
6.6.5 „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“
6.6.6 Resümee Zuteilungsmodelle
7 Zuteilung
7.1 Zuteilungssystem
7.2 Information
7.3 Chipkarte
7.4 Nutzungsdauer
7.5 Spezielle Güter und Leistungen
7.5.1 Dienstleistungen
7.5.2 Wohnungen
7.5.3 Speisepavillons / Nachtarbeit
7.5.4 Haushaltsarbeit
7.5.5 Kunst und Sport
8 Ausbildung
9 Gesundheit
10 Umwelt
11 Politik
11.1 Die (politischen) Gremien
11.2 Verbindliche Regelungen
11.3 Sicherheit und Beurteilungsinstanzen
11.4 Informationen
12 Ethik
12.1 Erstes Beispiel: Anerkennung der Person
12.2 Zweites Beispiel: Gleichberechtigung
13 Außenhandel, Außenpolitik

DER ÜBERGANG

1 Überzeugungsarbeit
2 Stichworte zum Umbruch
3 Die Umgestaltung
3.1 Erste Phase
3.1.1 Politik
3.1.2 Ökonomie
3.1.3 Arbeit
3.1.4 Gesundheit
3.1.5 Ausbildung
3.2 Zweite Phase
3.3 Dritte Phase

DIE GEGNER DER BVW (UND IHRE ARGUMENTE)

1 Der (erfolgreiche) bürgerliche Staat
2 Nutznießer der Marktwirtschaft
3 Charakter des Menschen
3.1 Erziehung
3.2 Homo homini lupus
3.3 Die Vernunft des Menschen
3.4 Arbeitsmoral
3.5 Konkurrenz
4 Ökonomie
4.1 Planung
4.2 Knappheit
4.3 Geld und Preis
4.4 Sowjetökonomie – „Realer Sozialismus“
5 Demokratische Werte
5.1 Freiheit
5.2 Individualität
5.3 Freie Wahlen
6 Tugend

DIE ALTERNATIVE GESELLSCHAFT ALS UTOPIE

1 Thomas Morus – „Utopia“
1.1 Erstes Buch (Kritik)
1.2 Zweites Buch (Modell)
1.3 Resümee

2 Edward Bellamy – „Looking Backward“
2.1 Kritik der Marktwirtschaft
2.2 Die neue Gesellschaft
2.3 Resümee

DIE NICHT-UTOPIE: DER WISSENSCHAFTLICHE SOZIALISMUS

1 Kritik am Kapitalismus
2 Das Programm
3 Wissenschaft statt Utopie
4 Historischer Materialismus
5 Resümee

REALISIERTE VERSUCHE ALTERNATIVER ÖKONOMIEN

1 Vorspann: Die Reduktionen in Paraguay
1.1 Errichtung
1.2 Versorgungswirtschaft
1.3 Resümee

2 Der Kriegskommunismus und der Reale Sozialismus
2.1 Der Kriegskommunismus
2.1.1 Kritik an der Marktwirtschaft
2.1.2 Vorstellungen hinsichtlich einer neuen Gesellschaft
2.1.3 Die Voraussetzungen des Übergangs zum Kommunismus
2.1.4 Die Umgestaltung
2.1.4.1 Industrie

2.1.4.2 Landwirtschaft
2.1.4.3 Arbeit und Verteilung
2.14.4 Geld
2.1.5 Der Abbruch
2.1.6 Resümee
2.2 Der Reale Sozialismus
2.2.1 Die Etablierung des Sozialismus – Aufstieg zur Weltmacht
2.2.2 Kollektivierung, Verstaatlichung, Vergesellschaftung
2.2.3 Revidierte Vorstellungen hinsichtlich einer neuen Gesellschaft?
2.2.4 Vom Sozialismus zum Kommunismus
2.2.5 Ausnutzung der Ware – Geld – Beziehung
2.2.6 Die staatlich dirigierte Warenwirtschaft
2.2.7 Anmerkungen zum politischen System / Stalinismus
2.2.8 Resümee

3 Der Dritte Weg – Volksrepublik China
3.1 Maoistisch sozialistische Ära
3.1.1 Die Gründung des „roten“ China

3.1.2 Maoismus
3.1.3 Entwicklung bis Maos Tod
3.1.4 Resümee
3.2 Postmaoistische Ära
3.2.1 „Sozialistische Warenwirtschaft“ (ab 1978)
3.2.2 „Geplante Marktwirtschaft ohne Kapitalismus“ (ab 1984)
3.2.3 „Sozialistische Marktwirtschaft“ (ab 1994)
3.2.4 Resümee

SCHLUSSBEMERKUNG

LITERATURANGABEN

ANHANG

ANHANG (Zusammenfassender Vergleich der Wirtschaftssysteme)

Im Folgenden werden die wesentlichen Unterschiede zwischen Marktwirtschaft, Zentralverwaltungswirtschaft der SU und BVW prägnant zusammengefasst.

Marktwirtschaft

Produktionsmittel und Grund/Boden sind großteils Privateigentum.
Privateigentümer verkaufen ihre Waren auf dem Markt. Bei dieser Transaktion gilt es, einen Gewinn zu realisieren.
Beim Verkauf kommt es auf den Tauschwert an. Jede Ware hat einen Preis, der eine Geldgröße ist.

Arbeitnehmer verkaufen ihre Arbeitskraft an den Unternehmer – sie erhalten für ihre Arbeit Lohn. Dieser und der Arbeitsplatz selbst sind von der Kalkulation des Unternehmers abhängig. Löhne sind einerseits Lebensunterhalt für die Arbeitenden und andrerseits Kosten für den Unternehmer und deshalb gering zu halten. Auch die Arbeitsbedingungen sind der Kostenrechnung unterworfen.

Die Produktion und Erstellung der Leistungen vollziehen sich in Konkurrenz der Privateigentümer untereinander. Auf den gesellschaftlichen Bedarf wird dabei keine Rücksicht genommen – Krise und Boom wechseln einander ab.
Die politische Klammer dieser Ökonomie ist der bürgerliche Staat. Die Interessensgegensätze werden mit der Herrschaft (Gewalt) der Demokratie funktional für den Staatszweck erhalten. Die Bürger dürfen regelmäßig die Regenten wählen.
Die Politik des bürgerlichen Staates zielt auf die bestmögliche Stärkung seiner Souveränität. Dazu bedarf es einer profitablen Wirtschaft und einer wirkungsvollen Staatsgewalt.

Zentralverwaltungswirtschaft der SU

Produktionsmittel und Grund/Boden waren Staatseigentum.
Güter wurden an staatliche Betriebe oder Konsumenten verkauft. Die Betriebe waren darauf verwiesen, Gewinne zu machen.
Der Verkauf sollte mit dem „richtigen“ Tauschwert bezüglich des gewünschten Gebrauchswertes vonstatten gehen. Preise wurden festgesetzt, um auf dieser Basis die geplanten Gebrauchsgüter zu erstellen.
Den Arbeitskräften wurden Arbeitsplätze durch die staatli-chen Behörden bereitgestellt bzw. zugewiesen. Das Recht auf Arbeit sicherte den Arbeitsplatz. Die Lohnhöhe wurde von der Behörde und die Prämie vom Betrieb bestimmt. Löhne waren Kosten für die Betriebe (und für den Staat). Verbesserungen der Arbeitsbedingungen durften den Gewinn und die Produktivität nicht schmälern.

Die Produktion und Erstellung der Leistungen wurde geplant und gemäß vorgegebener Kennziffern vollzogen. Letztere bestanden aus Mengen- und Geldgrößen. Dadurch ergaben sich Probleme bei der Gebrauchswertproduktion.
Als politischer Hoheitsträger galt der „volksdemokratische“ Staat, dessen Interessen mit Herrschaft (Gewalt) gegenüber dem Volk durchgesetzt wurden. Vertreten wurde das Volk durch die kommunistische Partei, die aus ihren Reihen die Regenten wählte.
Die Politik des sowjetischen Staates zielte auf die bestmögliche Stärkung seiner Souveränität. Dazu bedurfte es einer staatsdienlichen Wirtschaft und einer wirkungsvollen Staatsgewalt.

BVW

Produktionsmittel und Grund/Boden sind vergesellschaftet.
Produkte (und Leistungen) werden nach Bedarf zugeteilt. Betriebe liefern an andere Betriebe ohne Geldverrechnung.

Bei der Zuteilung kommt es auf den Gebrauchswert an. Menge und Qualität sind bestimmende Größen. Preise und Geld erübrigen sich.

Die Arbeitenden stellen ihre Arbeitskraft in geplantem Einsatz der gesellschaftlichen Produktion zur Verfügung und haben gemäß ihrer Arbeitsstunden Anspruch auf die jeweilige Zuteilung. Die Erfüllung ihrer Ansprüche ist abhängig von ihrer Leistung und der gesamtgesellschaftlichen Erarbeitung von Produkten und Leistungen. Physische und psychische Belastungen der Arbeitenden werden unter allen Umständen gering gehalten.
Die Produktion und Erstellung von Leistungen wird geplant gemäß gesellschaftlichem Bedarf vollzogen. Geplant wird in technischen Größen (und nicht in Geldgrößen). Nur mangelnde Mitarbeit könnte eine gute Versorgung gefährden.
Die Entscheidungen bezüglich der Versorgung obliegen Komitees und Ausschüssen. Die Mitglieder dieser Gremien werden von anderen Gremien gemäß Eignung gewählt. Herrschaftsausübung ist aufgrund der gemeinsamen Interessen nicht notwendig.
Die Politik der BVW zielt auf das Erreichen der bestmöglichen Versorgung für die BVW-Mitglieder. Dazu bedarf es der Einhaltung der Prinzipien der BVW, die von den Mitgliedern ohne Zwang mitgetragen und umgesetzt werden.

LITERATURANGABEN

Thomas Morus – „Utopia“

(1) T. Morus, Utopia, in K.J. Heinisch (Hrsg.), Der utopische Staat, Reinbek
bei Hamburg 1998
(2) ebenda, S. 24
(3) ebenda, S. 26
(4) ebenda, S. 26
(5) K. Marx, Das Kapital (Marx-Engels-Werke Band 23), Berlin 1988, S.742
(6) ebenda, S. 761
(7) T. Morus, a.a.O., S. 28
(8) ebenda, S. 44
(9) ebenda, S. 45
(10) ebenda, S. 45
(11) ebenda, S. 46
(12) ebenda, S. 50
(13) ebenda, S. 108
(14) ebenda, S. 65
(15) ebenda, S. 66
(16) ebenda, S. 67
(17) ebenda, S. 59
(18) ebenda, S. 60
(19) ebenda, S. 56
(20) ebenda, S. 58
(21) ebenda, S. 85
(22) ebenda, S. 43

Weitere Literatur:

H. Freyer, Die politische Insel: Eine Geschichte der Utopien, Wien 2000
H. P. Heinrich, Thomas Morus, Reinbek bei Hamburg 1984
M. J. Lasky, Utopie und Revolution, Reinbek bei Hamburg 1989
W. Roper, The Life of Sir Thomas More, London 1935

Edward Bellamy – “Looking Backward”

(1) E. Bellamy, Ein Rückblick aus dem Jahre 2000 auf 1887, Stuttgart 1983, S. 269
(2) ebenda, S. 260
(3) ebenda, S. 120
(4) ebenda, S. 44
(5) ebenda, S. 45
(6) ebenda, S. 48
(7) E. Bellamy, Gleichheit, Stuttgart 1898, S. 491
(8) E. Bellamy, Ein Rückblick …, a.a.O., S. 100
(9) ebenda, S. 49
(10) ebenda, S. 156
(11) ebenda, S. 156
(12) ebenda, S. 146f
(13) ebenda, S. 167
(14) ebenda, S. 152
(15) ebenda, S. 152
(16) ebenda, S. 162
(17) zitiert in F. X. Riederer, Edward Bellamys utopischer Sozialismus und sein Einfluss auf das sozialistische Denken in Deutschland, Diss. München 1961, S. 122
(18) E. Bellamy, Ein Rückblick …, a.a.O., S. 291

Weitere Literatur:

E. Bellamy, Selected Writings, New York 1955
A.E. Morgan, Edward Bellamy, New York 1944

Die Nicht–Utopie: Der wissenschaftliche Sozialismus

(1) K. Marx und F. Engels, Das Kommunistische Manifest, in MEW (Marx-Engels-Werke) Band. 4, Berlin 1972, S. 468
(2) ebenda, S. 481f
(3) K. Marx, Kritik des Gothaer Programms, in MEW Bd. 19, Berlin 1974, S. 21
(4) F. Engels, Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, in MEW Bd. 19, Berlin 1974, S. 224
(5) K. Marx, Die Deutsche Ideologie, MEW Bd. 3, Berlin 1969, S. 33
(6) Protokoll des Parteitages von 1890 der sozialistischen Partei, Berlin 1890, S. 40
(7) Bebel und sein Zukunftsstaat vor dem Reichstag, Commissionsverlag und Druck von I. P. Bachem, Köln 1893, S. 18
(8) F. Engels, Die Entwicklung des Sozialismus, a.a.O., S. 228
(9) K. Marx, Brief an Weydemeyer, in: Ausgewählte Werke, Moskau 1975, S. 698
(10) K. Marx, Das Kapital, MEW Bd. 23, Berlin 1988, S. 790f
(11) Friedrich Engels, Beschreibung der in neuerer Zeit entstandenen und noch bestehenden kommunistischen Ansiedlungen, in MEW Bd. 2, Berlin 1976, S. 521

Weitere Literatur:

A. Bebel, Die Frau und der Sozialismus, Berlin 1923
M. G. Dillinger, Der Eigentumsbegriff bei den französischen Utopisten, Diplomarbeit Wien 1983
P. J. Proudhon, Die Volksbank, Wien 1985
P. Decker, K. Hecker, Das Proletariat, München 2002
E. Hasselmann, Robert Owen, Hamburg 1958
Bücher des Wissens: Marx-Engels 1, Studienausgabe Philosophie, Frankfurt / M., 1980
K. Marx, Das Elend der Philosophie, MEW Bd. 21, Berlin 1975
R. Owen, A New View of Society, London 1815

Vorspann: Die Reduktionen in Paraguay

P. Conzelmann, Wirtschaftswachstum und -entwicklung im Jesuitenstaat von Paraguay, Diss. Köln 1958
P. Lafargue, Der Jesuitenstaat in Paraguay, Berlin 1922
P.C. Hartmann, Der Jesuitenstaat in Südamerika 1609-1768, Weißenhorn 1994
F. Hochwälder, Das heilige Experiment, Wien 1988
G. Otruba, Der Jesuitenstaat in Paraguay, Wien 1962

Der Kriegskommunismus und der Reale Sozialismus

(1) N.I. Bucharin, E.A. Preobraschenski, Das ABC des Kommunismus, Wien 1920, Neuauflage Zürich 1985, S. 66
(2) ebenda, S. 92
(3) ebenda, S. 93
(4) ebenda, S. 116
(5) ebenda, S. 132ff
(6) ebenda, S. 138
(7) ebenda, S. 138
(8) ebenda, S. 141
(9) ebenda, S. 145
(10) ebenda, S. 395
(11) F. Engels, Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, Berlin 1973, S. 96
(12) R. Pipes, Die Russische Revolution Band 2, Berlin 1992, S. 592
(13) F. Pollock, Die planwirtschaftlichen Versuche in der Sowjetunion 1917-27, Frankfurt 1929, S. 111
(14) R. Pipes, a.a.O., S. 594
(15) F. Pollock, a.a.O., S. 67
(16) H. Weiss, Kriegskommunismus, Würzburg 1938, S. 137
(17) N. Bucharin, E.A. Preobraschenski, a.a.O., S. 573
(18) F. Pollock, a.a.O., S. 116
(19) Das 3. Parteiprogramm der KPdSU, in G. Wagenlehner, Kommunismus ohne Zukunft, Stuttgart 1962, S. 12
(20) ebenda, S. 124
(21) ebenda, S. 126
(22) ebenda, S. 208
(23) ebenda, S. 164
(24) ebenda, S. 154
(25) ebenda, S. 120
(26) Lehrbuch der politischen Ökonomie – Sozialismus, Autorenkollektiv, Berlin 1972, S. 570
(27) 3. Parteiprogramm, a.a.O., S. 120
(28) Lehrbuch der politischen Ökonomie – Sozialismus, a.a.O., S. 259
(29) ebenda, S. 284
(30) 3. Parteiprogramm, a.a.O., S. 80

Weitere Literatur:

H. Altrichter, H. Haumann (Hrsg.), Die Sowjetunion Band 2, München 1987
E.H. Carr, The Bolshevik Revolution, London 1953
N. Chruscev, Das Programm des Kommunisten, Moskau 1961
I. Deutscher, Stalin, Berlin 1979
M. Dobb, Soviet Economic Development since 1917, London 1948
A. Erlich, Die Industrialisierungsdebatte in der Sowjetunion 1924-1928, Frankfurt / Main, 1971
K. Held (Hrsg.), Von der Reform des ‚realen Sozialismus‘ zur Zerstörung der Sowjetunion, München 1992
L. Kricman, J. Larin, Das Wirtschaftsleben in Sowjetrussland 1917-1920, Hamburg 1921
R. Lorenz, Sozialgeschichte der Sowjetunion, Band 1, 1917-1945, Frankfurt / M. 1976
B. Meissner, Sowjetische Kurskorrekturen 1964-1984, Osnabrück 1984
H. Raupach, Geschichte der Sowjetwirtschaft, Reinbek bei Hamburg 1964
J.V. Stalin, Die ökonomischen Probleme des Sozialismus in der UdSSR, Wien 1953
H.J. Wagener, Die Wirtschaft der SU 1950-1973, Wien 1974

Der Dritte Weg – Volksrepublik China

(1) Mao Tse-tung, Die chinesische Revolution und die Kommunistische Partei Chinas, Peking 1962, S. 1ff
(2) ebenda, S. 25
(3) ebenda, S. 46ff
(4) Mao Tse-tung, Worte des Vorsitzenden Mao Tse-tung, Peking 1972, S. 31f
(5) H. Martin (Hrsg), Das machen wir anders als Moskau (Aufsätze von Mao-Tse-tung), Reinbek bei Hamburg 1975, S. 87
(6) H. Martin (Hrsg.), Mao intern (Unveröffentlichte Schriften, Reden und Gespräche Mao Tse-tungs 1946 – 1976), München 1977, S. 152
(7) H. Dollinger, Mao und die Rote Garde, München 1968, S. 86
(8) H. Martin (Hrsg.), Das machen wir anders als Moskau, a.a.O., S. 39
(9) „Die Presse“, Wien 03.09.2002
(10) M. Thatcher, Downing Street Nr.10, Düsseldorf 1993, S. 696
(11) M. Meisner, The Deng Xiao-ping Era, Chinese Socialism 1978 – 1994, New York 1996, S. 516
(12) Deng Xiao-ping, Ausgewählte Schriften, Peking 1983, S. 175
(13) China aktuell 4 / 92, zitiert in Gegenstandpunkt (Politische Vierteljahreszeitschrift), München, Nr. 4 / 94, S. 85

Weitere Literatur:

L. Awater, Die politische Wirtschaftsgeschichte der VR China, München 1998
J. Domes; M.L. Näth, Geschichte der Volksrepublik China, Mannheim 1992
P. Hennike, Die entwicklungstheoretischen Konzeptionen Mao Tse-tungs, München 1978
W. Kraus, Economic Development and Social Change in the People’s Republic of China, New York 1982
Mao Tse-tung, Die gegenwärtige Lage und unsere Aufgaben, Peking 1961
R.C. Thornton, China – A Political History 1917-1980, Westview 1982
E. Zander; S. Richter, China am Wendepunkt zur Marktwirtschaft?, Heidelberg 1992

SCHLUSSBEMERKUNG

Nach dem Zerfall der Sowjetunion und damit des „Realen Sozialismus“ scheint es als einzige Alternative zur Marktwirtschaft nur mehr die Marktwirtschaft zu geben. Selbst Kritiker dieser Wirtschaft können sich eine radikale Alternative nicht mehr vorstellen, sondern versuchen nachzuweisen, dass eine sozialere bzw. menschenfreundlichere Marktwirtschaft möglich ist. Dabei gehen sie nach wie vor von einem Markt, von Preisen und von Lohnarbeit aus. Allenfalls machen sie den Staat darauf aufmerksam, seine Wirtschaft sozial verträglicher zu gestalten. Auch Globalisierungskritiker warnen vor den schädlichen Wirkungen eines weltweiten „Raubtierkapitalismus“ und schlagen Maßnahmen vor, diesen einzudämmen.
Doch auch eine Marktwirtschaft ohne „Auswüchse“, die übrigens notwendig zu dieser dazugehören, ist keine erstrebenswerte Perspektive. Solange der Markt, der Tauschwert, die Lohnarbeit, das Geld die Grundprinzipien einer Wirtschaft sind, solange wird es auch Armut, Existenzgefährdung, vernichtende Konkurrenz, Umweltzerstörung etc. geben. Kosmetische Änderungen lässt die Marktwirtschaft durchaus zu, wenn damit Wirtschaftswachstum und Staatsbudget nicht allzu sehr strapaziert werden. Vorgegebene Sachzwänge stecken jedoch diesen Veränderungen Grenzen – diese können nur aufgehoben werden, wenn die „Sache“ grundlegend anders organisiert wird.
Das Modell der BVW würde nicht alle gesellschaftlichen Probleme beseitigen, bestimmt aber den Großteil der wirtschaftlich induzierten – und das sind nicht wenige. Die BVW ist zweifellos eine radikal andere Wirtschaft – und ist, wie argumentiert wurde, durchaus machbar. Es wäre zu leichtfertig, diese Alternative als Utopie zu bezeichnen. Die diesbezüglich häufig vorgebrachten Argumente, so eine Wirtschaft ließe sich aufgrund wirtschaftlicher Sachnotwendigkeiten und den Unzulänglichkeiten der menschlichen Natur nicht realisieren wurden eingehend behandelt und stellten sich als nicht stichhaltig heraus.
Letztlich kann eine BVW nur an dem gesellschaftlichen Konsens, diese Organisation der Versorgung zu wollen, scheitern.
Es wurde aufgezeigt, dass eine Alternative wie die Sowjetunion nichts mit einer BVW zu tun hat. Obwohl der Ausgangspunkt dieser Alternaive auch eine Kritik an Markt, Tauschwert und Lohnarbeit war, wurden wesentliche Elemente der Marktwirtschaft beibehalten und das Ziel, eine von Gewalt und ökonomischen Zwängen befreite Gesellschaft aus den Augen verloren, bzw. ad acta gelegt.
Dies kann aber nicht dem Modell der BVW angelastet werden, das (unbelastet) Eingang in die gesellschaftskritische Diskussion finden sollte.

3.2.4 Resümee

Inwiefern unterscheidet sich die chinesische Ökonomie derzeit noch von einer Marktwirtschaft der Ersten Welt?
Die Unterschiede zu einer Marktwirtschaft der Ersten Welt sind nur mehr marginal:
- kaum vorhandener Privatbesitz von Immobilien
Formell ist der Staat nach wie vor Besitzer von Immobilien, doch die gepachtete Immobilie kann weitervermietet oder die Pacht verkauft werden.
- staatlicher Sektor der Infrastruktureinrichtungen
Dies ist allerdings in so manchen marktwirtschaftlichen Staaten der Ersten Welt auch nicht anders.
- staatliche Beteiligungen an großen Unternehmen
Die Politik des chinesischen Staates behält sich (noch) in einigen wirtschaftlichen Bereichen vor, die Zügel im Griff zu behalten. Bedeutende Teile der Wirtschaft sollen nicht aus der Hand geben, weil das womöglich eine Abhängigkeit von ausländischen Firmen und Staaten bedeuten würde. Auch dieser Standpunkt wird ständig reformiert – die totale Öffnung für ausländisches Kapital scheint nur eine Frage der Zeit zu sein.
- keine Freigabe der heimischen Währung, des Yuan (Renminbi), für die internationale Devisenspekulation. Der Kurs zum Dollar ist derzeit noch staatlich fixiert.
- das politische System, welches so gar nicht zur Marktwirtschaft passt. Es regiert eine kommunistische Partei, die keine demokratischen freien Wahlen zulässt und noch immer keine Parteiumbenennung vorgenommen hat.
Dies macht diesen Staat noch immer für das marktwirtschaftlich demokratische Ausland verdächtig, und Staaten der Ersten Welt begegnen der politischen Führung Chinas nach wie vor mit Misstrauen.
Offensichtlich sieht die KPCh in einer Demokratisierung noch immer die Gefahr, die wirtschaftliche Entwicklung mit politischen Interessensstreitigkeiten zu blockieren. Die KPCh will die Umstrukturierung der Wirtschaft weiterführen, ohne dabei das Heft aus der Hand zu geben.

Wofür steht eigentlich noch der „Kommunismus“ in der Parteibezeichnung?
Oder anders gefragt: Wie sieht es mit dem Ziel aus, den Kommunismus zu erreichen? Dazu folgende Anekdote:
Deng Xiao-ping antwortete M. Thatcher auf die Frage, weshalb man sich beim Hongkong-Abkommen für eine 50-jährige Übergangszeit entschieden habe: „China hoffe, nach Ablauf dieser Zeit den Entwicklungsstand fortschrittlicher Nationen erreicht zu haben. Wenn China sich wirtschaftlich entwickeln wolle, müsse es sich während dieser gesamten Periode weltoffen zeigen. Die Erhaltung von Hongkongs Stabilität und Prosperität stehe im Einklang mit dem Interesse Chinas an der Modernisierung seiner Volkswirtschaft. Dies bedeute jedoch nicht, dass das Land in 50 Jahren kapitalistisch sein werde. Ganz im Gegenteil, er meinte, die eine Milliarde Chinesen auf dem Festland werde weiterhin dem Sozialismus anhängen.“ (10)
Vorerst ist man wie Mrs. Thatcher erstaunt, dies vom Wegbereiter der Marktwirtschaft zu hören. Doch was wurde bei Deng aus dem ideologischen Zweck des Sozialismus, nämlich den Kommunismus vorzubereiten? Deng: „Die wahre Natur des Sozialismus ist es, die Produktivkräfte zu entfesseln, und das letzte Ziel des Sozialismus ist es, allgemeinen Wohlstand zu erlangen.“ (11)
„Allgemeiner Wohlstand“ ist wahrlich eine sehr vage Beschreibung dessen, wofür Kommunismus (z.B. bei den Bolschewiki) gestanden ist. Jeder Ideologe oder Politiker der marktwirtschaftlichen Demokratie könnte obiges auch als Ziel für die Marktwirtschaft angeben.
Dieser Wohlstand kommt laut Deng sowieso nur dann zustande, wenn vorerst der Staat bedient wird und dann etwas für die „Einzelpersonen“ überbleibt:
„Wird mehr Reichtum für den Staat geschaffen, so sollten die Einkünfte der Einzelperson ein wenig angehoben und die Wohlfahrt einigermaßen verbessert werden.“ (12)

Sozialismus bzw. Kommunismus steht für eine Politik, welche die Wirtschaft für den Staat benützen und nicht privaten Einzelinteressen übergeben und damit einem nicht absehbaren staatlichen Nutzen überlassen will.
Wer weiß, vielleicht wird die politische Führung des Landes demnächst auch dieses ideologischen Überbaus überdrüssig, ändert den Parteinamen, etwa in „Chinesische Volkspartei“ und lässt auch demokratische Wahlen zu – sofern sie sich dadurch eine Stärkung der Souveränität Chinas verspricht.

Ist das Einschwenken der Chinesen auf die Marktwirtschaft wieder ein Beweis dafür, dass die Marktwirtschaft die einzige wirtschaftlich sinnvolle und mögliche Alternative zur Marktwirtschaft ist?
China bewies 30 Jahre lang, dass der Aufbau einer eigenständigen, die Versorgung in bescheidenem Maße leistenden Landwirtschaft und Industrie auch ohne Marktwirtschaft gelingen kann.
Die Etablierung der Marktwirtschaft in China entsprang wie in der Sowjetunion einem politischen Entschluss und nicht einer ökonomischen Notwendigkeit. Man fühlte sich stark genug, „den Tiger reiten zu können“, ohne dass sich der Staat bis jetzt die Zügel aus der Hand nehmen lässt. Wenn die politischen Ambitionen der Ersten Welt übernommen, und dieser in jener Hinsicht eine Konkurrenz angetragen werden soll, dann ist wohl die einzige Alternative zur Marktwirtschaft eine Marktwirtschaft, welche dieser Konkurrenz standhält. Letzteres wird sich weisen. Wenn es gelingt, dann war es für eben diese Ambitionen auch eine wirtschaftlich sinnvolle Alternative – und zwar für den chinesischen Staat. Für die Bevölkerung ist dies eine zweischneidige Sache. Einige profitieren davon, was ihre Lebensumstände betrifft, für viele bedeutet dies Verarmung bzw. ein höheres Risiko zu verarmen. Aber das stört wahrscheinlich die ehrgeizigen Weltmachtpolitiker Chinas nicht, die dabei sind, die Visionen (Maos und) Dengs zu verwirklichen:
„Das oberste Ziel Deng Xiao-pings ist es, […] die politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass China sich zu einer starken und wohlhabenden Weltmacht entwickelt und künftig wieder den Platz als „Reich der Mitte“ der Welt einnimmt.“ (13)

3.2.3 „Sozialistische Marktwirtschaft“ (ab 1994)

Die 90er Jahre brachten weitere Schritte in Richtung „ungeplanter“ Marktwirtschaft – die neue Selbstdefinition der chinesischen Wirtschaft lautete nun „Sozialistische Marktwirtschaft“:
- Die Ablieferungsverpflichtungen der Bauern an den Staat wurden reduziert. Die Waren wurden nun auf freien Märkten und an Betriebe zu Marktpreisen verkauft.
- Die meisten staatlich festgesetzten Preise wurden freigegeben. Dies brachte u.a. erhöhte Preise für Lebensmittel mit sich.
- Die Klein- und Mittelbetriebe wurden zunehmend privatisiert und nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt. Die Kluft zwischen Arm und Reich verschärfte sich, Korruption und Wirtschaftskriminalität nahmen sprunghaft zu.
- Die großen Betriebe wurden von der Gewinnablieferung an den Staat befreit und eine Gewinnbesteuerung wurde eingeführt.
- Der Außenhandel wurde intensiviert. China wurde immer mehr dem Weltmarktkapital geöffnet, Zollschranken und unzulässige Subventionierungen wurden abgebaut (China ist im Jahre 2002 der WTO beigetreten). Dies verstärkte nicht nur Technologieimporte, sondern unterwarf die gesamte Ökonomie (nicht nur die Exportbetriebe) dem Weltmarktpreisniveau.
Vor allem die großen Betriebe müssen sich den Konkurrenzbedingungen des Welthandels stellen und dessen Maßstäbe übernehmen. Rationalisierungen standen und stehen ins Haus, der ehemals sichere Arbeitsplatz und die „eiserne Reisschüssel“ gehören der Vergangenheit an. Der Staat, der nun auf seine Stellung in der Weltwirtschaft zu achten hat, überprüft seinen Staatshaushalt und die Stabilität seiner Währung und überlegt sich, ob er sich noch Betriebe leisten kann, die ständig Verluste machen.
Für eine große Anzahl von Arbeitnehmern bedeutet dies Arbeitslosigkeit ohne soziales Netz. Die Einführung der Marktwirtschaft geht schneller vonstatten als der Aufbau eines Sozialwesens, das bislang an den Restriktionen des Staatshaushaltes gescheitert ist – dies erzeugt bei einer Arbeitslosigkeit von beinahe 25% einiges an Elend.
- Eine Aktienbörse wurde eingerichtet und Aktien großer Betriebe wurden angeboten – noch alles unter staatlicher Kontrolle und Beteiligung, doch mit dem zukunftsweisenden Aspekt, Privatbesitz auch bei größeren Betrieben uneingeschränkt zuzulassen.
- Hongkong wurde heim ins Reich geholt und ohne Änderung der wirtschaftlichen Verfassung dieser marktwirtschaftlichen Handels- und Finanzmetropole in die chinesische Ökonomie eingegliedert.
- Im Jahr 2003 fällt schließlich eines der letzten Relikte des Sozialismus: Die mittlerweile überflüssig gewordenen Fünfjahrespläne werden abgeschafft.

Einerseits gibt es Profiteure der Entwicklung der letzten Jahre, die das „Bereichert euch“ wahr gemacht haben, andererseits eine wachsende Zahl unter das Existenzminimum gedrückter Existenzen, die, wenn vorhanden und möglich, von ihren Familien erhalten werden. Vermehrt wandern sie in Slums ab oder versuchen, mit Diebstahl oder anderen Gelegenheiten an Geld zu kommen.
Ansonsten boomt die Wirtschaft der mittlerweile sechstgrößten Volkswirtschaft der Welt, und die früher gegenüber China skeptischen Wirtschaftsreporter sind begeistert: „Die Produkte strömen zum einen auf den schnell wachsenden asiatischen Exportmarkt, zum anderen steigt aber auch die Inlandsnachfrage. Allerdings ist der Inlandsmarkt von Konsumgütern und Nahrungsmitteln übersättigt – weshalb die Regierung seit Jahren versucht, die Nachfrage anzukurbeln.“ (9) So kann man es marktwirtschaftlich auch ausdrücken, dass die Chinesen zu wenig kaufen, obwohl das Angebot vorhanden ist. Woran liegt das wohl? Doch nicht daran, dass sie nachfragefaul bzw. kauffaul sind, sondern daran, dass sie zu wenig Geld im Portemonnaie haben. Das chinesische Volk muss wohl noch lernen, sich mit Krediten zu verschulden.

3.2.2 „Geplante Marktwirtschaft ohne Kapitalismus“ (ab 1984)

Die weiteren Reformschritte betrafen vor allem die Industrie:
- größere Eigenverantwortung der Betriebe ( Gewinnverantwortlichkeit, Rentabilitätsberechnungen),
- „Anwendung des Wertgesetzes“, was bedeutete, Preisfestsetzungen zu lockern und eine Preispolitik der Betriebe zuzulassen,
- Kreditfinanzierung durch Einrichtung von Banken,
- weitere Zurücknahme der staatlichen Planauflagen,
- Wirtschaftsfachleute und nicht Parteikader sollten nun die Betriebe führen, also eine beginnende Aufgabenteilung von Politik (Staat) und Wirtschaft,
- Leistungsentlohnung,
- verstärkter Außenhandel und Technologieimport – all das noch gezügelt durch staatliche Kontrolle.
„Den Tiger (Kapitalismus) reiten“ wurde als Parole ausgegeben, wie auch „Bereichert euch“, was zunehmend Gefallen, vor allem der Funktionäre der KPCh und der Armee, fand, die vorerst als Privatnutzer, später als Privateigentümer eigene Betriebe führten.
All dies wurde von den chinesischen Ideologen als „geplante Marktwirtschaft ohne Kapitalismus“ bezeichnet.
Es ist schon seltsam, Marktwirtschaft und Kapitalismus als zwei verschiedene Methoden zu beurteilen, nämlich einerseits Marktwirtschaft zu befürworten, andererseits Kapitalismus abzulehnen. Kapitalismus steht wohl für das damals noch bedenkliche Privatkapital – die Gewinne großer Betriebe wurden noch nicht privatisiert und Betriebskapital bzw. Grund und Boden konnten (noch) nicht (privat) verkauft und gekauft werden. Noch seltsamer mutet der Begriff „geplante Marktwirtschaft“ an, der ein Widerspruch in sich ist. Bezeichnet wurde damit eine Ökonomie, welche dem Markt mit freier Preisgestaltung und Gewinnkalkulation einen größeren Raum einräumte, der Staat sich jedoch (noch) Eingriffe in Form von Preisregulierungen und Planungsrichtlinien vorbehielt.

3.2.1 „Sozialistische Warenwirtschaft“ (ab 1978)

Vorerst wurde die zentrale Planung in einigen Bereichen etwas zurückgenommen und eine Privatwirtschaft, vor allem in der Landwirtschaft und im Dienstleistungsbereich, begrenzt zugelassen. Das Lohnsystem wurde mit materiellen Anreizen ausgestattet. Dies konnte noch nicht als wirkliche Reform des Systems bezeichnet werden, doch zumindest war damit ein Signal gesetzt, von der alten Doktrin abzugehen und das individuelle Geldverdienen (als „Leistungsinteresse“ tituliert) anzustacheln und nützen zu wollen.
Als bedeutender sind die Einführung des strikten Fiskalismus der Haushaltspolitik und die ersten Versuche mit Sonderwirtschaftszonen zu sehen.
Die Budgetierung von Ausgaben und Einnahmen und das Unterwerfen der Ökonomie unter diesen Gesichtspunkt goss das Interesse des Staates, sich mit Abgaben an seiner Wirtschaft bedienen zu wollen, in Zahlen und verwandelte damit auch alle Ausgaben für den Sozialbereich in eine Belastung für das Staatsbudget.
Die Sonderwirtschaftszonen wurden als spezielle Verwaltungsgebiete eingerichtet, in denen ausländische Firmen investieren, Gewinne transferieren und billige chinesische Arbeitskräfte benutzen konnten. Der Kapitalismus wurde ins Land geholt und in einer Art Gehege unter chinesischer Aufsicht und Beteiligung kontrolliert benützt.
Das, was Mao noch vermeiden wollte, setzte sich jetzt als Wirtschaftsprogramm immer mehr durch: den Kapitalismus als vom Staat kontrollierte Methode benützen zu wollen, um die „Produktivkräfte“ und die staatliche Reichtumsvermehrung voranzubringen.
Tatsächlich erlebte die landwirtschaftliche Produktion Anfang der 80er Jahre einen Aufschwung. Die Kehrseite bestand allerdings in der einsetzenden Verarmung jener Teile der ländlichen Bevölkerung, welche die Privatwirtschaft nicht nutzen konnten. Scharen von Wanderarbeitern kamen in die Städte. Diesen wurde als neues Arbeitsverhältnis vom Staat ein Vertragsarbeitsverhältnis angeboten, welches für einen gewissen Zeitraum die Nutzung der Arbeitskraft gewährleistete. Die Arbeitsplatzsicherheit wurde aufgeweicht, Arbeitslosigkeit und fehlende soziale Absicherung wurden von der staatlichen Führung akzeptiert.

3.2 Postmaoistische Ära

Sofort nach Maos Tod im Jahre 1976 wurde mit dem maoistischen Sozialismus, verkörpert durch die „Viererbande“ (vier einflussreiche „linke“ Politiker, darunter Maos Frau, welche führend die Kulturrevolution mitbeeinflussten), abgerechnet. Mao blieb, ähnlich wie Lenin, als ideologische Galionsfigur erhalten. Einige seiner Aussagen zu Kommunismus und Politik, die sich kaum auf die Ökonomie bezogen, wurden weiter in Form des „Roten Buches“ der Bevölkerung als bedeutende Errungenschaft zum Studium empfohlen.
In der Führungsetage der KPCh setzten sich immer mehr solche Politiker durch, die für Veränderungen des chinesischen Sozialismus plädierten. Sie änderten nichts am Ziel, China in kürzester Zeit zu einer Weltmacht zu machen und hielten, um dieses Ziel zu erreichen, vorerst am Sozialismus fest. Wie Mao sahen sie in den zahlreichen Untertanen eine Produktivkraft, doch im Gegensatz zu Mao vertrauten sie nicht auf die jahrelang betriebene Agitation, die lautete: Wenn den äußeren und inneren Feinden standgehalten und mit Disziplin und Opferbereitschaft der Aufbau des Sozialismus weitergetrieben wird, dann würde alle bald eine rosige Zukunft erwarten. Den Pragmatikern war klar, dass die erreichten Erfolge zu bescheiden im Vergleich zu den Anstrengungen waren, und das „Einholen“ der Ersten Welt weit längere Zeit in Anspruch nehmen würde als versprochen, bzw. mit dem Sozialismus gar nicht gelingen konnte. Sie gingen davon ab, auf das sozialistische Bewusstsein der Massen zu setzen, und versuchten immer mehr „Methoden“ zu implementieren, welche der Marktwirtschaft entnommen wurden, um Betriebe und Arbeitskräfte effektiver auszubeuten. Die folgenden Kapitel machen deutlich, wie sich die chinesische Wirtschaft der Marktwirtschaft annäherte. Eingeleitet und geprägt wurde diese Ära vor allem von Deng Xiao-ping.



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